"Logistikrennen"

Stoltenberg fordert schnellere Waffenlieferungen

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''Es ist klar, dass wir in einem Logistikrennen sind'', sagte er am Montag in Brüssel.

Brüssel/Kiew (Kyjiw)/Moskau. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Bündnisstaaten eindringlich zu mehr Tempo bei der Lieferung von Waffen und Munition an die Ukraine aufgerufen. "Es ist klar, dass wir in einem Logistikrennen sind", sagte er am Montag in Brüssel kurz vor einem Verteidigungsministertreffen an diesem Dienstag. Weitere Munition, Treibstoff und Ersatzteile müssten die Ukraine erreichen, bevor Russland wieder die Initiative auf dem Schlachtfeld ergreifen könne.

Knapp ein Jahr nach der Invasion bereitet sich der russische Präsident Wladimir Putin laut Stoltenberg nicht auf Frieden vor, sondern er starte neue Offensiven. Putin schicke jetzt "Abertausende Truppen, akzeptiert eine sehr hohe Opferrate, nimmt große Verluste hin", sagte Stoltenberg. Er übe dadurch großen Druck auf die Ukrainer aus.

Mit Blick auf die Lage im Bündnis räumte Stoltenberg ein, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine Probleme verursachen. Der enorme Munitionsverbrauch in der Ukraine dezimiere die Bestände innerhalb der Allianz, weil er deutlich höher sei als die Produktionsrate, so der Norweger. Zuletzt sei beispielsweise die Wartezeit bei Aufträgen für großkalibrige Munition von 12 auf 28 Monate gestiegen.

Ziel muss es aus Sicht von Stoltenberg deswegen sein, die Produktion möglichst schnell hochzufahren. "Dies ist unabdingbar, um die Ukraine weiter zu unterstützen und gleichzeitig jeden Zentimeter alliierten Territoriums zu schützen", sagte er. Die NATO werde nun zum Beispiel die Zielvorgaben für Munitionsbestände über den Verteidigungsplanungsprozess erhöhen.

Kampfjet-Lieferung nicht ausgeschlossen

Eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine schließt Stoltenberg nicht aus. Wichtig sei, "dass die NATO nicht Teil des Konflikts ist". Dabei betonte er den Unterschied zwischen einer von der NATO durchzusetzenden Flugverbotszone über der Ukraine und der Möglichkeit, dass NATO-Partner Kiew Flugzeuge liefern, die die Ukrainer selbst nutzten.

Falls die NATO selbst eine Flugverbotszone durchsetzen würde, wäre das eine direkte Kriegsbeteiligung. Es sei jedoch etwas ganz anderes, der Ukraine verschiedene militärische "Fähigkeiten" zur Verfügung zu stellen. Kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die NATO dazu aufgefordert, eine Flugverbotszone über seinem Land einzurichten. Die NATO hatte dies abgelehnt.

Stoltenberg betonte nun, dass sich die Unterstützung der NATO im Laufe des Kriegs weiterentwickelt habe. Über jeden Schritt habe es Diskussionen gegeben. So etwa über das Flugabwehrraketensystem Patriot, über Kampfpanzer oder über den Mehrfachraketenwerfer Himars. "Und das ist eine wichtige Diskussion", so Stoltenberg. Nun gebe es die Debatte über Flugzeuge. Er gehe davon aus, dass dies auch am Dienstag beim sogenannten Ramstein-Format am Rande von Gesprächen der NATO-Verteidigungsminister angesprochen werde. Unabhängig davon, welcher Meinung man über Flugzeuge sei, werde dies jedoch Zeit brauchen.

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