FAQ zur Präsidentenwahl in den USA

Am 6. November wird der 45. Präsident der USA gewählt - oder der 44. wiedergewählt. Die traditionelle Nummerierung der US-Präsidenten zählt zu den nicht wenigen Eigenheiten im Zusammenhang mit der Kür des mächtigsten Staatsoberhauptes der Welt. Sie bezieht sich auf die fortlaufende Zahl der Präsidenten und nicht auf die Zahl der Amtszeiten. Wenn also ein Präsident zwei (oder, wie Franklin D. Roosevelt, mehr) Amtszeiten in Folge absolvierte, wird er trotzdem nur einmal gezählt. Grover Cleveland, der zwei Amtszeiten absolvierte, die nicht direkt aufeinanderfolgten, wird daher als 22. und als 24. Präsident geführt, somit hat die Liste für 43 Präsidenten 44 Einträge. Im folgenden einige Antworten auf weitere Fragen zur bevorstehenden Präsidentschaftswahl in den USA:

   WANN WIRD GEWÄHLT?

Alle vier Jahre, heuer am 6. November 2008. Zugleich finden - wie alle zwei Jahre - Wahlen zum US-Kongress und zahlreiche regionale und kommunale Abstimmungen statt. Dass die Wahl immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November stattfindet, hat mit der agrarisch geprägten Struktur der frühen USA zu tun: November, weil die Ernte um diese Zeit eingebracht, das Wetter in weiten Teilen des Landes aber trotzdem noch mild genug war, um das Reisen auf den früher nicht befestigten Straßen zu erlauben. Dienstag, weil Landwirte und Viehzüchter nicht gezwungen sein sollten, die oft lange Anreise zur Stimmabgabe schon am "Tag des Herrn" zu beginnen. Der 1. November schließlich sollte wegen Allerheiligen vermieden werden - aber auch, weil die Kaufleute die Abrechnung für den vergangenen Monat meist am Ersten erledigten und die Wahl so vom geschäftlichen Erfolg oder Misserfolg beeinflusst werden hätte können.

 WER DARF WÄHLEN?

Aktiv das Wahlrecht ausüben darf grundsätzlich jeder US-Staatsbürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, seinen Wohnsitz in einem der 50 US-Staaten oder dem District of Columbia hat - und sich auch registriert hat. Anders als in Österreich gibt es nämlich kein Wählerverzeichnis und bei jedem Umzug ist eine neue Registrierung fällig, was oft als Erklärung für die im internationalen Vergleich recht geringe Wahlbeteiligung von rund 60 Prozent dient. Die Einwohner von US-Territorien wie Puerto Rico oder Guam haben zwar die US-Staatsbürgerschaft, sind aber nur bei Vorwahlen teilnahmeberechtigt. Als Präsident antreten darf hingegen jeder gebürtige Amerikaner über 35, der die letzten 14 Jahre in den USA gelebt hat.

   WIE WIRD DER PRÄSIDENT GEWÄHLT?

Der Präsident der USA wird nicht direkt vom Volk, sondern indirekt über ein Gremium von 538 Wahlmännern (electoral college) gewählt. Wer die absolute Mehrheit, also mindestens 270 der Wahlmännerstimmen erhält, hat gewonnen. In 48 Staaten und dem District of Columbia gilt das Prinzip "winner-takes-all": Alle Wahlmänner gehen an den Kandidaten mit der relativen Mehrheit der Stimmen in dem Staat. Ausnahmen bilden Nebraska und Maine. Hier werden nur zwei Wahlmänner nach der genannten Regel bestimmt, die anderen zwei bzw. drei werden mit relativer Mehrheitswahl in den Einerwahlkreisen zur Wahl des Repräsentantenhauses gewählt.

Die Wahlmänner haben kein imperatives Mandat, rein theoretisch könnten sie also auch anders wählen als vorgesehen. Das Wahlmännergremium tritt nie als ganzes zusammen, um den Präsidenten zu wählen. Es trifft sich - laut Verfassung am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember, diesmal also am 17. - im jeweiligen Bundesstaat, wählt in geheimer Abstimmung den Präsidenten und den Vizepräsidenten und sendet die versiegelten und beglaubigten Wahlkarten (certificates of vote) an den Senatspräsidenten in Washington - den US-Vizepräsidenten. Bis zur Verkündung des Ergebnisses vergeht dann noch einmal geraume Zeit: Erst am 6. Jänner (wenn es sich um einen Sonntag handelt, einen Tag darauf) des neuen Jahres wird das Resultat auf einer gemeinsamen Sitzung beider Häuser des Kongresses bekannt gegeben.

   WIE VIELE WAHLMÄNNER HAT JEDER US-STAAT?

Die Zahl der Wahlmänner pro Staat entspricht der Anzahl der jeweiligen Abgeordneten im Kongress. Weil jeder Staat zwar Abgeordnete zum Repräsentantenhaus nach seiner Bevölkerungszahl, davon unabhängig aber je zwei Senatoren entsendet, entspricht die Verteilung der Wahlmänner nicht exakt der Bevölkerungsverteilung. Jeder Staat hat damit mindestens drei Wahlmänner, auch der District of Columbia mit der Hauptstadt Washington.

   KANN JEMAND PRÄSIDENT WERDEN, OHNE EINE STIMMENMEHRHEIT ZU HABEN?

Ja, denn eine Mehrheit der Stimmen der Wahlberechtigten (popular vote) ergibt nicht automatisch auch eine Mehrheit im Wahlkollegium (electoral vote). Typisch für einen solchen Wahlausgang ist eine Kombination von knappen Siegen in Staaten mit vielen Wahlmännern und eindeutigen Niederlagen in Staaten mit wenig Wahlmännern. Passiert ist das in der US-Geschichte bereits öfter - zuletzt im Jahr 2000, als George W. Bush landesweit um mehr als eine halbe Million Stimmen hinter Al Gore lag, aber mit wenigen Hundert Stimmen Vorsprung alle Wahlmänner Floridas für sich gewann und sich so den Wahlsieg sicherte.

   WAS PASSIERT BEI STIMMENGLEICHSTAND?

Erhält keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen - so geschehen erst einmal, 1824 -, sieht die Verfassung vor, dass der Kongress entscheidet. In diesem Fall wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten, der Senat den Vizepräsidenten. Das Repräsentantenhaus kürt den Präsidenten per Mehrheitsentscheid unter jenen drei Kandidaten, die die höchste Anzahl an Wahlmännerstimmen erhalten haben. Jeder Staat gibt dann eine Stimme ab. Wenn zwar ein Vizepräsident, aber kein Präsident gewählt werden konnte, wird der Vizepräsident Präsident. Würde weder ein Präsident noch ein Vizepräsident gewählt, übernähme der Sprecher des Repräsentantenhauses das Amt des Präsidenten.

   WANN TRITT DER NEUE PRÄSIDENT SEIN AMT AN?

Der designierte Präsident und sein Stellvertreter werden traditionell am 20. Jänner zu Mittag (Ortszeit) in Washington vereidigt.

   KOMMT MIT IHM AUCH EINE NEUE REGIERUNG INS AMT?

Ja. Der Präsident ist nicht nur Staatsoberhaupt, sondern zugleich auch Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er ernennt seine eigene Administration, die er in der Zeit zwischen der Wahl im November und der Vereidigung zusammenstellt.

   WAS GESCHIEHT, WENN EIN AMTIERENDER PRÄSIDENT STIRBT?

Im Todesfall des Präsidenten wird der Vizepräsident sofort neues Staatsoberhaupt, seine Amtszeit endet aber mit dem ursprünglichen Ende jener des verstorbenen Vorgängers.