Polizei-Vorwürfe

Absage rechter Demo in Köln hat Konsequenzen

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Nach den Demonstrationen gegen Rechtsextreme in Köln werden schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben.

Nach einem am Dienstag veröffentlichten Bericht von "Spiegel Online" wurden hunderte Gegendemonstranten unzulässig lange in Käfigen festgehalten, darunter Kinder und Jugendliche. Dem Bericht zufolge hatten die Einsatzkräfte am frühen Nachmittag damit begonnen, drei große Gruppen zu umzingeln. Wie "Spiegel Online" unter Berufung auf die Polizei berichtete, sollten damit rund "500 gewalttätige Störer" wegen Landfriedensbruchs festgesetzt werden. Dem Bericht zufolge befanden sich darunter auch drei Kinder und 72 Jugendliche.

Gefangenensammelstelle
Am frühen Abend seien die eingeschlossenen Demonstranten von der Innenstadt in eine rund 15 Kilometer entfernte Gefangenensammelstelle gebracht worden, wie "Spiegel Online" weiter berichtete. Dort seien einige von ihnen trotz der kalten Abendtemperaturen in offene Käfige gesteckt worden. Die Polizei habe teilweise 30 Menschen in Käfigen von 36 Quadratmetern zusammengepfercht, berichteten Inhaftierte. Ein Gang auf die Toilette oder ein Anruf bei den Eltern sei ihnen untersagt worden. Viele Gefangene wurden dem Bericht zufolge erst zwischen 05.00 und 08.00 Uhr in der Früh freigelassen.

Sachverhalt nicht geprüft
Ein Sprecher des Amtsgerichts Köln sagte laut "Spiegel Online", der zuständigen Richterin seien im Laufe des Abends nur sechs Personen vorgeführt worden. Diese habe sie ohne Prüfung des Sachverhalts umgehend freigelassen, weil sie bereits zu lange festgehalten worden seien. Der Kölner Polizeipräsident Klaus Steffenhagen sagte "Spiegel Online", die Polizei arbeite "mit Hochdruck an der internen Aufarbeitung der erhobenen Vorwürfe".

Proteste in Köln
Zehntausende Bürger hatten am Samstag eine im Rahmen eines sogenannten Anti-Islamisierungskongresses geplante Veranstaltung von Rechtsextremen in Köln durch die Blockade von Zufahrtsstraßen massiv behindert, nur 30 bis 50 Rechte gelangten zum zentralen Heumarkt. Eine große Kundgebung der Initiative "Pro Köln" wurde nach einem polizeilichen Verbot abgebrochen. Es kam jedoch auch zu Angriffen gewaltbereiter Gegendemonstranten auf Polizisten.

FPÖ erhob schwere Vorwürfe
Die FPÖ, die an dem Kongress teilnahm, hatte ihrerseits schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. Sie habe am vergangenen Freitag zugesehen, als Gegendemonstranten Steine auf Teilnehmer des Kongresses, darunter österreichische Mandatare, geworfen hätten.

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