Kommission muss Für und Wider eines albanischen Beitritts abwägen.
Auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft hat Albanien den ersten wichtigen Schritt geschafft. Die Außenminister der EU leiteten den Beitrittsantrag Albaniens am Montag in Brüssel zur Prüfung an die EU-Kommission weiter. Die Kommission muss nun das Für und Wider eines albanisches Beitritts abwägen. Sollte sie für eine Aufnahme des Balkanlandes plädieren, kann der Ministerrat den Beginn der Beitrittsverhandlungen beschließen. Bis dahin werden jedoch noch Monate vergehen. Mit der Einschaltung der Kommission ist aber der Beginn des Aufnahmeprozesses eingeleitet.
EU-Mitgliedschaft Ende April beantragt
Albanien hatte Ende April
- kurz vor der Parlamentswahl - förmlich die EU-Mitgliedschaft beantragt,
was als Wahlkampf-Gag des konservativen Ministerpräsidenten Sali Berisha
kritisiert worden war. Das Land war am 1. April in die NATO aufgenommen
worden und ist seit 2006 mit der EU über ein Stabilisierungs- und
Assoziationsabkommen verbunden. Mindestens jeder vierte der 3,4 Millionen
Einwohner lebt unter dem Existenzminimum, das monatliche Pro-Kopf-Einkommen
liegt bei wenig mehr als 200 Euro. Damit zählt der Balkan-Staat zu den
ärmsten Ländern Europas.
Kritikpunkte: Korruption, organisierte Kriminalität
Die
EU-Kommission hat bisher mehrfach vor allem Korruption und das ungehinderte
Agieren der organisierten Kriminalität in Albanien kritisiert. Das Land ist
bei der Umsetzung der für einen EU-Beitritt erforderlichen Reformen säumig,
auch deswegen, weil die Parlamentsarbeit seit den Wahlen Ende Juni gelähmt
ist. Die oppositionellen Sozialisten erkennen ihre knappe Niederlage nicht
an und boykottieren die Sitzungen der Volksvertretung.
Derzeit sind Kroatien, die Türkei und Mazedonien Beitrittskandidaten. Mit Mazedonien gibt es aber noch keine Verhandlungen. Montenegro hatte im Dezember 2008 einen Beitrittsantrag gestellt, den der Ministerrat ebenfalls an die Kommission weitergeleitet hat. Serbien will noch heuer einen Beitrittsantrag stellen. Damit bliebe von den Westbalkan-Staaten, denen die EU im Jahr 2003 eine grundsätzliche Beitrittsperspektive in Aussicht gestellt hat, nur noch Bosnien-Herzegowina übrig.
