islam

Minarett-Verbot

Dänen und Holländer wollen abstimmen

Die beiden Länder forderten nach Schweizer Vorbild ein Referendum.

"Ein Hurra auf die Schweiz!" Mit diesen Worten hat die Chefin der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF), Pia Kjaersgaard auf den Volksentscheid für ein Minarett-Verbot in der Schweiz reagiert. Kjaersgaard kündigte noch am Sonntag eine Initiative im dänischen Parlament (Folketing) auf die Durchführung eines Referendums an.

Die DF hatte schon bisher versucht, den mittlerweile genehmigten Bau einer Moschee mit Minarett in Kopenhagen sowie eine weitere geplante Großmoschee in Roskilde zu verhindern. Sie hatte dabei aber bei der von ihr im Parlament unterstützten Mitte-Rechtsregierung von Premier Lars Lökke Rasmussen auf Granit gebissen. Sowohl Regierung als auch Parlament hatten die Ablehnung des von den Populisten geforderten Verbots mit der in der Verfassung garantierten Religionsfreiheit sowie mit der langen Toleranz-Tradition Dänemarks begründet.

"Super-Nachricht"
Der niederländische Islam-Kritiker Geert Wilders hat das Votum der Schweizer für ein Minarett-Verbot als "Super-Nachricht" gefeiert. Dem Tessiner Radiosender RSI sagte Wilders am Sonntagabend, dass auch die Niederländer bald über ein Minarett-Verbot abstimmen sollen.

Der Chef der "Partei der Freiheit" (PVV) deutete das Ergebnis dahingehend, dass die Regierungen in Europa nicht auf die Stimme des Volkes hören wollten. Sollte sich die niederländische Regierung gegen eine Volksabstimmung über Minarette stemmen, werde seine Partei ein Anti-Minarett-Gesetz im Parlament einbringen.



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