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Verpatzte Anhörung

EU-Kommissarin muss nachsitzen

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Der Ausschuss erteilt Neelie Kroes zunächst kein positives Zeugnis.

Die für Digitalwirtschaft und Kultur designierte niederländische EU-Kommissarin Neelie Kroes muss Anfang nächste Woche noch einmal vor den Experten des Europaparlaments erscheinen. Nach ihrer Anhörung hätten die zuständigen Fraktionskoordinatoren des Industrieausschusses "kein positives Zeugnis" für die Niederländerin ausgestellt, sagte der ÖVP-Europaabgeordnete Paul Rübig.

"Schlecht vorbereitet"
Kroes sei auf das Hearing "nicht gut vorbereitet" gewesen, habe sich nicht in die Materie eingearbeitet und sei zu wichtigen Themen wie Roaming oder zur Frequenznutzung Antworten schuldig geblieben, kritisierte Rübig. Außerdem habe sie als bisherige Wettbewerbskommissarin ihre Exekutivfunktion in den Mittelpunkt gestellt, was bei den Abgeordneten nicht so gut angekommen sei. "Die echten Experten auf diesem Gebiet haben gefunden, dass sie sich eindeutig nicht gut genug vorbereitet hat", erklärte die niederländische Christdemokratin Corien Wortmann (CDA). Der niederländische Liberale Hans van Baalen kritisierte, die "Nachsitzung" für Kroes sei nur ein politisches Manöver, weil zuvor bereits Kandidaten aus den Reihen der Christ- und Sozialdemokraten Probleme bei den Anhörungen hatten.

Als Wettbewerbskommissarin galt die 68-jährige Liberale Kroes bisher als eine der profiliertesten Vertreterinnen in dem Team von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Die "Nachsitzung" soll am Dienstag mit den Koordinatoren aller Fraktionen des Ausschusses in Straßburg stattfinden, sagte Rübig.

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