Litauens Ex-Regierungschef Kubilius hat sich zum Sieger der Parlamentswahlen erklärt, nun wird eine Mitte-Rechts-Koalition erwartet.
Litauen steht offenbar vor einem Regierungswechsel. Bei der zweiten und entscheidenden Runde der Parlamentswahl am Sonntag siegte die oppositionelle Konservative Partei des früheren Ministerpräsidenten Andrius Kubilius deutlich vor den regierenden Sozialdemokraten. Laut dem vorläufigen Endergebnis entfallen zusammen mit den Ergebnissen der ersten Runde künftig 44 Parlamentssitze auf die Konservativen. Die Sozialdemokraten von Regierungschef Gediminas Kirkilas dürfen hingegen künftig nur 26 der insgesamt 141 Abgeordneten stellen. Zur Bildung einer Mehrheitsregierung brauchen die Konservativen jedoch Koalitionspartner.
Mehrere Verbündete für Mehrheit
Für eine
Parlamentsmehrheit benötigen die Konservativen gleich mehrere Verbündete.
Kubilius kündigte nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch die nationale
Wahlkommission am Sonntagabend an, Gespräche mit drei Parteien zur Bildung
einer Mitte-Rechts-Regierung führen zu wollen. "Es gibt viele
Gemeinsamkeiten und wir sehen die Möglichkeit zusammenzuarbeiten", sagte er
vor Journalisten in Vilnius. Kubilius wollte nach eigenen Angaben bereits am
Montag mit den Verhandlungen beginnen. Die Konservativen hatten zuletzt von
1996 bis 2000 mit Kubilius als Ministerpräsident in Litauen regiert.
Zu den möglichen Koalitionspartnern der Konservativen zählt die neu gegründete Partei der Nationalen Wiederauferstehung, die mit 16 Sitzen drittstärkste Kraft wurde. Sie wird von dem Fernsehproduzenten und Moderator der litauischen Ausgabe der Quizsendung "Wer wird Millionär?", Arunas Valinskas, angeführt. Aus dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen war seine Partei sogar überraschend als zweitstärkste Kraft hervorgegangen. Weitere potentielle Koalitionspartner der Konservativen sind die Liberale Bewegung und die Union der Liberalen und des Zentrums mit jeweils elf und acht Sitzen. Eine Regierung aus diesen vier Parteien hätte künftig mit 79 Abgeordneten eine deutliche Mehrheit im Parlament.
Zudem zogen auch die populistische Partei Recht und Ordnung des Ex-Präsidenten Rolandas Paksas mit 15 Sitzen, die linkspopulistische Arbeitspartei mit zehn Sitzen sowie kleinere Gruppierungen und unabhängige Kandidaten ins Parlament ein.
Reformen notwendig
Litauens Präsident Valdas Adamkus erklärte, er
hoffe, dass das neue Parlament die Umsetzung von notwendigen Reformen
ermögliche, die in den vergangenen vier Jahren nicht möglich waren. Die
bisherige Regierung der Sozialdemokraten war vor allem für das Ausbleiben
von dringend nötigen Veränderungen im öffentlichen Sektor kritisiert worden.
Die Konservativen hatten Reformversprechen neben dem Erhalt der
traditionellen Familienwerte zu einem Schwerpunkt ihres Wahlkampfs gemacht.
"Die kommende Regierung wird keine leichte Amtszeit haben. Wir verstehen das
und wir sind bereit", sagte Kubilius angesichts der weltweiten Finanzkrise.
Die Konservativen waren bereits aus der ersten Runde der Parlamentswahl vor zwei Wochen mit 19 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten kamen nur auf zwölf Prozent. Im ersten Wahldurchgang waren 70 Sitze des Abgeordnetenhauses nach Parteilisten vergeben worden. Die restlichen 71 Sitze wurden nun als Direktmandat im zweiten Wahlgang verteilt.
