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Nach dem Wechsel

Neue schwedische Regierung steht

Der Konservative Fredrik Reinfeldt kickte Langzeit-Premier Göran Persson aus dem Amt. Jetzt steht sein Regierungsteam.

Der neue schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt hat am Freitag in Stockholm sein neues Regierungsteam bekanntgegeben.

Prominentestes Kabinettsmitglied ist als Außenminister der frühere Ministerpräsident und ehemalige Hohe Repräsentant in Bosnien-Herzegowina, Carl Bildt.

Zentrumsparteichefin Maud Olofsson übernimmt das Wirtschaftsressort. Bildungsminister wird der Chef der rechtsliberalen Volkspartei, Lars Leijonborg, Sozialminister Christdemokratenchef Göran Hägglund.

Weitere Kabinettsmitglieder der neuen, von den vier Parteien der schwedischen Bürger-Allianz gebildeten Regierung Reinfeldts sind der Konservative Anders Borg als Finanzminister, die Liberale Cecilia Malmström als EU-Ministerin. Integrations- und Gleichberechtigungsministerin wird die aus Burundi stammende Nyamko Sabuni (ebenfalls Liberale Volkspartei).

Reinfeldt Ministerpräsident
Der schwedische Reichstag hat am Donnerstag in Stockholm den 41-jährigen, konservativen Parteichef Fredrik Reinfeldt zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

Reinfeldt hatte zusammen mit seinen künftigen Koalitionspartnern vom Zentrum, der liberalen Volkspartei und den Christdemokraten die Wahlen am 17. September gewonnen und damit eine zwölf Jahre währende Regierungsperiode der Sozialdemokraten beendet. Die neue Mitte- Rechts-Regierung verfügt im Parlament über 178 Mandate gegenüber 171 für die Opposition aus Sozialdemokraten, Linkspartei und Grünen. Die Kabinettsliste sollte an diesem Freitag mit der Vorstellung der Minister bei König Carl XVI. Gustaf und unmittelbar vor Reinfeldts Regierungserklärung im Reichstag veröffentlicht werden.

Schaffung von Arbeitsplätzen
Der neue Ministerpräsident sagte nach seiner Wahl: "Das ist eine sehr hohe Ehre für eine politisch beseelte Person und eine Partei, die nicht sehr oft eine solche Möglichkeit bekommt." In Schweden hatten die Sozialdemokraten in den letzten 80 Jahren fast immer den Regierungschef gestellt. Reinfeldt will ins Zentrum seiner Regierungsarbeit die Schaffung von Arbeitsplätzen stellen.

In der Koalition ist seine "Moderate Sammlungspartei" mit 97 Mandaten gegenüber 81 für die anderen drei beteiligten Parteien zusammen die klar dominierende Kraft. Die Sozialdemokraten stellen mit 130 Abgeordneten weiter die größte Fraktion im Reichstag. Persson will im März bei einem außerordentlichen Kongress auch das Amt des Parteichefs abgeben. Die Nachfolge gilt als offen.

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