Neuer UN-Resolutionsentwurf gegen den Iran

Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die fünf UN-Vetomächte und Deutschland bei einem Treffen am Rande der UN-Generaldebatte überraschend auf einen neuen Resolutionsentwurf geeinigt. Der Entwurf bestätige die bisher gegen Teheran verhängten Sanktionen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in New York.

Ein für Donnerstag geplantes Sechsertreffen der Außenminister war nach demonstrativen Signalen des Desinteresses aus Moskau abgesagt worden. Ein hochrangiger US-Diplomat hatte Russlands Absage auf dessen Verärgerung über die anhaltenden Differenzen mit dem Westen über die Politik in Georgien zurückgeführt.

USA forderten weiteren Beschluss
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte deutlich gemacht, dass ihm an dem Zustandekommen der Sechsergespräche gelegen sei. Die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben gemeinsam mit Deutschland bisher drei Sanktionsbeschlüssen im UN-Sicherheitsrat den Weg geebnet. Die USA wollen einen weiteren Beschluss, der ohne Russland im Sicherheitsrat aber nicht zu erreichen ist. Sie verdächtigen den Iran, Urananreicherung zum Zweck des Baus einer Atombombe anzustreben. Der Iran bezeichnet sein Programm als rein zivil.

Geschlossenheit im Atomstreit
Steinmeier reagierte nach der Absage des Treffens am Donnerstag alarmiert, weil damit die Geschlossenheit der Staatengemeinschaft im Atomstreit mit dem Iran in Gefahr geraten war. In diplomatischen Kreisen hatte es bereits geheißen, der Iran habe triumphierend auf den Zusammenbruch der Gespräche reagiert. Steinmeier gelang es offenkundig nach Einzelgesprächen mit den Außenministern der USA und Russlands, Condoleezza Rice und Sergej Lawrow, denen ein direktes Treffen der beiden Kontrahenten folgte, die Wogen wieder zu glätten.

Gegen eine weitere Sanktionsrunde gegen Teheran opponieren Russland und China. Steinmeier sprach auch mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi.