Der Kreml dementiert, dass Obama in einem "Geheimbrief" den Verzicht auf das Raketenschild angeboten hätte. Auch Obama rudert zurück.
Ein geheimer Brief von US-Präsident Barack Obama an seinen russischen Kollegen Dmitri Medwedew hat am Dienstag für Wirbel gesorgt. US-Medien berichteten, Obama habe darin seine Bereitschaft zum Verzicht auf den bisher geplanten US-Raketenschild in Osteuropa angedeutet, wenn Russland mehr Druck auf den Iran ausübe. Obama stellte klar, dass er gesprächsbereit sei, aber kein derartiges Tauschgeschäft angeboten habe.
Obama machte einen Verzicht auf das umstrittene Raketenprogramm allein davon abhängig, dass die Bedrohung durch iranische Raketen nachlasse. Die Pläne zur Stationierung richteten sich "nicht gegen eine Bedrohung aus Russland, sondern eine Bedrohung aus dem Iran", sagte Obama.
Tatsachendarstellung
In seinem Brief an Medwedew habe er
ausgeführt, "dass die Notwendigkeit eines Raketensystems in dem Maße
nachlässt, in dem wir das Streben des Iran nach Atomwaffen verringern",
sagte Obama. Dies sei nicht das Angebot eines Tauschgeschäfts, sondern
"einfach eine Tatsachendarstellung", fügte er hinzu.
Obamas Regierung verfolgt das Ziel, den Atomstreit mit dem Iran auf diplomatischem Wege zu lösen. Dazu ist die Zusammenarbeit mit Russland nötig, das weitere UN-Sanktionen durch sein Veto im Sicherheitsrat blockieren könnte. Russland unterhält wirtschaftliche und politische Kontakte zum Iran.
Medienberichte über Verzicht
Die "New York Times" hatte
zuvor berichtet, in dem Brief an Medwedew habe Obama Moskau angeboten, bei
einer erfolgreichen Zusammenarbeit im Atomstreit mit dem Iran auf den
US-Raketenschild in Osteuropa zu verzichten. Ein ranghoher
US-Regierungsvertreter habe das Schreiben vor drei Wochen übergeben.
Kühles Verhältnis
Im Kreml wurden die Berichte über den
Brief betont kühl aufgenommen. Medwedew kritisierte während eines
Aufenthalts in Madrid, es sei "nicht produktiv", die Diskussion um den
Raketenschild mit dem Thema Iran zu verbinden. Es sei allerdings "bereits
gut", dass die USA überhaupt zu einer Diskussion über den von Russland
abgelehnten Raketenschild bereit seien. Obama versicherte bei seinem
Presseauftritt den russlandkritischen Regierungen von Polen und Tschechien,
wo das geplante US-Raketensystem stationiert werden soll, der vollen
Unterstützung seiner Regierung.
Die Regierung des früheren US-Präsidenten George W. Bush hatte die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen vorangetrieben. Entsprechende Verträge zwischen den USA und den beiden Ländern sind bereits geschlossen. Die USA begründen das Vorhaben mit einer Bedrohung durch Langstreckenraketen aus Ländern wie dem Iran. Russland lehnt die Pläne vehement ab und macht geltend, dass die Stationierung eine Bedrohung seiner Sicherheit bedeute.
