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Weltpolitik

Opposition gewinnt Rennen um Warschaus Bürgermeister

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Polens regierende Konservative haben am Sonntag bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen eine schwere Niederlage erlitten.

Sie verloren den prestigeträchtigen Posten des Bürgermeisters in der Hauptstadt Warschau an die Opposition. Hanna Gronkiewicz-Waltz von der liberalen Bürgerplattform schlug in der Stichwahl den Kandidaten der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), den ehemaligen Ministerpräsidenten Kazimierz Marcinkiewicz.

Hochrechnungen zufolge erhielt die Oppositionskandidatin 53,4 Prozent der Stimmen. Auf Marcinkiewicz entfielen 46,6 Prozent. Er war im Sommer von Jaroslaw Kaczynski, dem Zwillingsbruder des Präsidenten Lech Kaczynski, an der Spitze der Regierung abgelöst worden und galt als der populärste Kandidat der PiS. Die Konservativen hatten Warschau vier Jahre lang regiert und als Sprungbrett für ihren Wahlsieg bei den Parlaments- und Präsidentenwahlen vor einem Jahr genutzt.

PiS-Verlust in den Städten
Die PiS und ihre Koalitionspartner haben bereits in der ersten Runde der Kommunalwahlen vor zwei Wochen einen Rückschlag erlitten. Die Konservativen verloren in den Städten, konnten sich aber in den ländlichen Gebieten behaupten. Ihre kleineren Partner - die ultra-nationalistische Liga der polnischen Familien und die links-populistische Selbstverteidigung - mussten im ganzen Land Posten abgeben. In Lodz, der zweitgrößten Stadt Polens, setzte sich Jerzy Kropiwnicki durch, der von der PiS unterstützt worden war.

Aus einer Umfrage des Meinungsinstituts Gik Polonia ging hervor, dass in Krakau der bisherige Bürgermeister Jacek Majchrowski (jetzt unabhängig, früher Linksdemokratisches Bündnis SLD) im Amt bestätigt wurde.

Kommunalwahlen
Die Polen waren am Sonntag in 828 Städten und Gemeinden zur zweiten Runde der Kommunalwahlen aufgerufen, um über die Besetzung der Bürgermeisterämter zu entscheiden. Bei der Kommunalwahl hatten sowohl die nationalkonservative Regierung wie auch die liberale Opposition auf deutliche Wählersignale gehofft, es zeichnete sich jedoch eine Pattsituation ab.

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