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Polen

Präsident gegen Euro-Einführung

Polens Präsident Lech Kaczynski hat in einem Zeitungsinterview seine Skepsis zu einer Einführung des Euro bekräftigt.

Die Bevölkerung solle gegen Ende seiner Präsidentschaft 2010 in einem Referendum darüber abstimmen, ob Polen die europäische Gemeinschaftswährung annehmen solle, sagte Kaczynski der spanischen Zeitung "El Mundo" vom Samstag. Seiner Ansicht nach sei Polen noch nicht bereit für das "Experiment" Euro. Die Einführung führe auf jeden Fall zu einem Verlust von nationaler Souveränität, erläuterte Kaczysnki.

Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unter der Führung von Jaroslaw Kaczysnki - dem Bruder des Präsidenten - hatte die Pläne der früheren Regierung verworfen, den Euro gegen 2010 einzuführen. Dennoch versprach die rechtsnationale Regierung der EU-Kommission, bis 2009 die Kriterien für einen Beitritt zu Währungsgemeinschaft erfüllen zu wollen.

Proteste gegen die Regierung
Die Regierung von Kaczysnki kämpft derzeit um ihren Machterhalt: Etwa 11.000 Polen protestierten am Samstag gegen die nationalkonservative Regierung und forderten die Auflösung des Parlaments. Umfragen zufolge sind mehr als 60 Prozent der Bevölkerung für eine vorgezogene Wahl. Dabei würde den meisten Umfragen zufolge die Partei von Oppositionschef Donald Tusk als Siegerin hervorgehen.

Die PiS hatte sich vor knapp zwei Wochen wegen des Streits über den Etat und die Aufstockung polnischer Nato-Truppen in Afghanistan von ihrem linksgerichteten Koalitionspartner getrennt. Koalitionsgespräche mit der Bauernpartei waren geplatzt, als für Kaczynski kompromittierende Filmaufnahmen an die Öffentlichkeit gelangten. Darin war ein Vertrauter des Ministerpräsidenten zu sehen, der offenbar mit einer Abgeordneten des ehemaligen Koalitionspartners über die Kosten eines Seitenwechsels verhandelte. Kaczynski wies den Vorwurf der Korruption zurück.



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