Streit bei den Rechtsextremen im EU-Parlament: Die Rumänen wollen austreten - die erforderliche Abgeordneten-Zahl wird nicht mehr erreicht.
Der formale Austritt der fünf rumänischen Abgeordneten aus der Rechtsaußenfraktion wird voraussichtlich am Montag erfolgen, kündigt der bisherige Schatzmeister der ITS, Petre Popeanga gegenüber der APA an. Dann sollen Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering und der Vorsitzende der Rechtsaußenfraktion, der Bruno Gollnisch von der Front National die Austrittserklärungen übergeben werden.
Brutaler Mord in Rom
Auslöser des Rückzugs war die Kontroverse um
die brutalen Ermordung einer Italienerin vermutlich durch einen aus Rumänien
stammenden Rom. Die rechtsextreme italienische Europaparlamentarierin und
Enkelin des "Duce", Alessandra Mussolini, hatte daraufhin den rumänischen
Botschafter aufgefordert, das Land zu verlassen, weil Rumänien in Italien
nicht erwünscht seien.
Die Groß-Rumänien-Partei wolle unter diesen Umständen "keine Beziehungen - nicht einmal eine formale" - mit Mussolini haben, betonte der Präsident der Partei, Corneliu Vadim Tudor in einem Pressestatement. "Mehr als das, wir wollen nicht, dass ein Sprachrohr der Fremdenfeindlichkeit, der Intoleranz und des Rassismus sich mit unserer indirekten Unterstützung in Europa Gehör verschafft bzw. legitimiert oder honoriert wird", heißt es darin weiter. "Wir sind rumänische Patrioten und wir werden niemandem erlauben, unser Land zu beleidigen".
Bündnis wurde Anfang 2007 gegründet
Das Bündnis aus
rechtsextremistischen, rechtspopulistischen und ultranationalistischen
Abgeordneten war vor genau 10 Monaten Mitte Jänner 2007 gegründet worden.
Neben den fünf Abgeordneten der Groß-Rumänien-Partei sowie der Duce-Enkelin
Alessandra Mulssolini gehören der Allianz auch sieben Abgeordnete des
rechtsextremen französischen Front National an, darunter dessen Chef
Jean-Marie Le Pen und seine Tochter Marine. Außerdem zählen drei Abgeordnete
des belgischen Vlaams Belang, ein Mandatar der bulgarischen Ataka-Partei
sowie der FPÖ-Abgeordneten Andreas Mölzer und der britische EU-Gegner Ashley
Mote und ein weiterer italienischer Angeordneter dazu . Von Beginn an gab es
große interne Differenzen.
