Der russische Präsident kritisiert in seiner Grundsatzrede die "chronische Rückständigkeit".
Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Donnerstag in seiner jährlichen Rede an die Nation eine umfassende Modernisierung seines Landes gefordert. Im 21. Jahrhundert müsse Russland in allen Bereichen von Grund auf modernisiert werden, und dies werde erstmals in der russischen Geschichte auf Grundlage demokratischer Werte und Einrichtungen geschehen, sagte Medwedew. Ziel seiner Präsidentschaft sei es, aus Russland eine "intelligente und selbstverantwortliche" Gesellschaft zu machen statt einer "archaischen Gesellschaft, in denen die Führer für alle denken und entscheiden".
In die Zukunft blicken
Das "Prestige der Heimat" und das
"nationale Wohlergehen" dürften nicht unbegrenzt auf den "Errungenschaften
der Vergangenheit" beruhen, sagte Medwedew. Russland müsse seine
Abhängigkeit von Rohstoffexporten überwinden und neue Industriezweige
erschließen. Bisher stütze sich das Land noch immer auf veraltete Industrien
aus Zeiten der Sowjetunion und beziehe den größten Teil seiner Einnahmen aus
der Ausfuhr von Rohstoffen und Energie, sagte Medwedew am Donnerstag in
seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation im Kreml. "Wohlstand und Prestige
der Nation können nicht für immer von vergangenen Erfolgen zehren." Der
Präsident forderte eine verstärkte wirtschaftliche Diversifikation und
Investitionen in moderne Technologien, die Forschung zur Weiterentwicklung
der Kernkraft sowie der Raumfahrt. Es bedürfe einer grundlegenden
Modernisierung der industriellen Basis des Landes, mahnte Medwedew. "Davon
wird das Überleben unseres Landes abhängen."
Die globale Wirtschaftskrise habe Russland schwerer getroffen als andere Staaten, sagte Medwedew. Anders als Ministerpräsident Wladimir Putin wies er aber den USA keine Schuld daran zu. "Wir sollten nicht im Ausland nach Schuldigen suchen. Wir haben nicht genug getan", sagte der Präsident. Auch in Bezug auf den staatlichen Anteil am Wirtschaftsgeschehen distanzierte sich Medwedew indirekt von seinem Vorgänger und forderte einen Rückzug des Staates.
Privatisierungen
Große öffentliche Unternehmen hätten langfristig
keine Zukunft und sollten aufgelöst oder privatisiert werden, forderte der
Präsident. Zudem sollen sich die bestehenden Staatskonzerne laut Medwedew
künftig unabhängigen Buchprüfungen unterziehen müssen, um effizienter zu
werden. Der Anteil des Staates am russischen Wirtschaftsgeschehen beträgt
derzeit rund 40 Prozent.
Medwedew forderte auch einen "offenen Wettbewerb" der Ideen und Meinungen im Land. Er versprach, Nichtregierungsorganisationen zu unterstützen, vermied in diesem Zusammenhang jedoch Kritik an dem von Putin geschaffenen System starker politischer Kontrolle der Zivilgesellschaft.
