Künftig verlangt Gazprom 230 statt 110 Dollar für 1.000 Kubikmeter. Das prowestliche Nachbarland zeigt sich "nicht überrascht".
Der staatliche russische Monopolist OAO Gazprom erhöht den Preis für Gaslieferungen ins Nachbarland Georgien um mehr als das Doppelte. Tiflis müsse künftig 230 Dollar (180 Euro) für 1.000 Kubikmeter Gas bezahlen, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Der Preis lag bisher bei 110 Dollar. Der georgische Außenminister Gela Beschuaschwili, der sich zu Gesprächen in Moskau aufhielt, bezeichnete den Schritt als Preis für den prowestlichen Kurs seines Landes. Gazprom hat in der Vergangenheit stets erklärt, bei der Anhebung der Preise für Ex-Sowjetrepubliken handle es sich um eine Anpassung an den Markt. Beobachter im Westen sehen darin aber einen Versuch des Kremls, Druck auszuüben.
Gaspreis als Druckmittel
Beschuaschwili sagte, die Ankündigung überrasche ihn nicht. Der Gaspreis sei das einzige Druckmittel, das Russland geblieben sei. "Wir lassen uns aber nicht unter Druck setzen." Georgien sei bemüht, auch andere Energielieferanten zu gewinnen und setze auf Verhandlungen mit Aserbaidschan, der Türkei und dem Iran. Moskau habe ihm indes versichert, dass die Gas- und Stromversorgung Georgiens nicht unterbrochen werde.
Bei einem Besuch in Wien in der vorigen Woche hatte der georgische Ministerpräsident Zurab Nogaideli keine Befürchtungen, dass es trotz der Spannungen mit Moskau ein ähnliches Szenario wie mit der Ukraine zu Jahresanfang mit seinem Land geben könnte: "Ich glaube nicht, dass Russland das wiederholt", denn der Gas-Streit mit Kiew habe Russland einen Verlust des Image als "verlässlicher Partner" in der Energieversorgung gebracht, sagte Nogaideli.
Gleichzeitig warnte der Premier aber davor, dass mit der Energieversorgung immer mehr Politik gemacht werde: "Man sollte die Energie nicht als außenpolitisches Werkzeug benutzen können." Die Preisgestaltung bei Öl und Gas sollte auf den Regeln der Marktwirtschaft basieren. Nichtsdestotrotz sprach sich der Premier für eine gemeinsame europäische Politik in Sachen Energiesicherheit aus. Die Verhandlungen zwischen Georgien und Russland über den Gaspreis liefen nicht zwischen den beiden Regierungen, sondern rein auf der "Handelsebene" ab, betonte Nogaideli damals.
Angespannte Beziehungen
Die Beziehungen zwischen Moskau und Tiflis haben sich seit dem Amtsantritt des westlich orientierten georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili 2004 spürbar verschlechtert. Auf die Festnahme von vier russischen Soldaten in Georgien, die als Spione beschuldigt wurden, reagierte Moskau im September mit einer Blockade und der Ausweisung von georgischen Einwanderern. Ein Treffen von Außenminister Beschuaschwili mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Mittwoch in Moskau brachte keine erkennbaren Fortschritte.
Die Anhebung des Gaspreises für Georgien erinnerte an den Streit zwischen der Ukraine und Russland. Dort war zum Jahreswechsel ein heftiger Streit entbrannt, nachdem Gazprom seine Preise drastisch erhöht hatte. Die prowestliche Regierung der Ukraine verweigerte die Zahlung, Gazprom stellte vorübergehend die Lieferungen ein. Davon waren auch einige Länder Ost- und Mitteleuropas betroffen. Nach dem Amtsantritt des Kreml-freundlichen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch handelte die Ukraine für 2007 einen deutlich schwächeren Preisanstieg aus.
Sollte es zwischen Russland und Georgien zu einem ähnlichen Streit kommen, könnte dies die georgische Wirtschaft im Fall einer Einstellung der Gaslieferungen hart treffen. Nach der Explosion einer Pipeline im Süden Russlands waren Millionen Georgier bereits im Jänner eine Woche lang ohne Heizung. Betroffen war auch Armenien, das sein Gas aus Russland über Georgien bezieht.
