EU-Ratspräsident Sarkozy prescht mit neuen Ideen vor: Die Zahl der EU-Kommissare soll verringert werden. Für Österreich und Deutschland soll es nur einen geben.
Die französische EU-Ratspräsidentschaft unter Führung von Staatspräsident Nicolas Sarkozy kann sich vorstellen, die Zahl der EU-Kommissare so zu kürzen, dass Länder aus "ähnlichen Kultur- und Sprachkreisen" künftig nur noch über einen gemeinsamen Kommissar in Brüssel verfügen.
Ein Komissar für Deutschland und Österreich?
So könnten
Deutschland und Österreich, Großbritannien und Irland oder die
Benelux-Staaten jeweils einen gemeinsamen Kommissar stellen, berichtet die "Welt".
Plassnik spricht von "Sommerscherz"
"Das kann kein
ernsthafter französischer Vorschlag sein", reagierte Außenministerin Ursula
Plassnik bestürzt. "Ich schätze die französische Diplomatie viel zu sehr,
die Idee des Kombi-Kommissars oder Halbe-Halbe-Kommissars ist nicht einmal
ein schlechter Sommerscherz."
Zahl muss auf 18 reduziert werden
Sollte nach dem Nein der Iren
der Vertrag von Lissabon bis Mitte 2009 noch immer nicht in Kraft getreten
sein und damit der bisherige Nizza-Vertrag weiter gelten, muss die Zahl der
EU-Kommissare von derzeit 27 auf wahrscheinlich 18 reduziert werden. Die
neue EU-Kommission tritt im November 2009 ihr Amt an, die Zahl der
Kommissare muss aber schon im Sommer fest stehen.
Der französische Vorschlag wird als möglicher Ausweg aus der lähmenden Situation nach der Ablehnung des Lissabon-Vertrags in Irland gesehen. Allerdings dürfte laut "Welt" schon ein wilder Streit zwischen den EU-Staaten eingesetzt haben. So sei völlig offen, nach welchem Verfahren die EU-Kommission verkleinert werden soll und welche Mitgliedstaaten ihren Kommissar, den sie bisher haben, einbüßen müssen.
