Der kalifornische Gouverneur mit österreichischen Wurzeln Arnold Schwarzenegger will in Sachen Klimaschutz enger mit Europa zusammenarbeiten.
Deswegen sagte er seine Teilnahme an der Klima-Konferenz der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft am 29. Oktober in Lissabon zu, erklärte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach einem knapp einstündigen Gespräch mit Schwarzenegger am Donnerstag in Sacramento. "Das könnte eine Weichenstellung sein im Verhältnis Kaliforniens zu Europa," sagte Steinmeier.
Verknüpfung der Emissionshandelssysteme
Der SPD-Politiker
verwies auf die bereits laufenden Gespräche zwischen Deutschland und
Kalifornien auf Arbeitsebene, die eine Verknüpfung der
Emissionshandelssysteme einiger US-Westküstenstaaten und der Europäischen
Union zum Ziel haben. Diese Gespräche seien bisher "recht gut
gelaufen", sagte Steinmeier. Er habe Schwarzenegger auch zu einem
Besuch nach Deutschland eingeladen.
Schwarzenegger lobte Deutschland
Schwarzenegger lobte
Deutschland als eine Nation, die große Führungsqualitäten bewiesen habe, um
gemeinsame internationale Aktivitäten zum Klimaschutz voranzutreiben. Der
Gouverneur nutzte die Gelegenheit zu nachdrücklichen Warnungen vor zu hohem
Energieverbrauch in seinem Land angesichts der derzeit herrschenden
Hitzewelle. Die Zahl der Waldbrände sei allein in der vergangenen Nacht von
zwei auf 26 gestiegen, und es komme darauf an, der Feuerwehr die Bekämpfung
der Brände zu erleichtern. Außerdem sollte jeder "Energie
sparen, sparen, sparen", mahnte Schwarzenegger.
Bewältigung des globalen Klimawandels
Unmittelbar vor
seinem Gespräch mit dem kalifornischen Gouverneur rief Steinmeier abermals
zur internationalen Zusammenarbeit bei der Bewältigung des globalen
Klimawandels auf. Auf die Frage nach einer "Koalition der Gutwilligen"
- eine von den USA bei der Terrorbekämpfung verwendete Floskel - sagte er,
er würde bei der Klimapolitik lieber von einer "Koalition des
Goodwill" sprechen. Es bestünden gute Aussichten, die Bemühungen
Kaliforniens und anderer Westküstenstaaten mit den europäischen zu
verknüpfen.
Die Westküste hat sich unter der Führung Schwarzeneggers und mit Einschluss der kanadischen Provinzen British Columbia und Manitoba zusammengeschlossen, um den Emissionshandel gemeinsam zu kontrollieren. Eine Ostküstenstaaten haben ein ähnliches System errichtet, während die US-Bundesregierung eher zögerlich ist.
