Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland wollen am Freitag bei einem informellen Treffen über Sanktionen gegen den Iran beraten.
Nach Angaben von UNO-Diplomaten in New York soll in erster Linie der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen angehört werden, der in dieser Woche in Moskau Absprachen mit seiner Regierung über den Resolutionsentwurf Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands getroffen hat. Vor einer Woche waren die Beratungen unterbrochen worden, weil Russland und China weiter die Zustimmung zu harten Sanktionen gegen Teheran verweigerten.
Rice will baldige Einigung
US-Außenministerin Condoleezza Rice forderte die fünf anderen Staaten in einem Radiointerview auf, zu einer baldigen Einigung auf eine Resolution zu kommen. Zum groß angelegten Militärmanöver, das der Iran am Donnerstag gestartet hatte, sagte Rice, Teheran wolle der Welt zeigen, dass es sich nicht an der Beschaffung der Atombombe hindern lasse. "Aber die Welt muss sagen: 'Doch, das werden wir'." Der Iran hatte bei dem Manöver mehrere für Atomsprengköpfe geeignete Raketen abgefeuert, darunter erstmals die neue Langstreckenrakete Shahab 3 mit einer Reichweite von rund 2.000 Kilometern.
Handelssaktionen geplant
Der derzeit vorliegende Resolutionsentwurf fordert Handelssanktionen im Zusammenhang mit Raketen- und Atomprogrammen sowie Reisebeschränkungen für beteiligte Wissenschaftler. Russland soll allerdings den Bau eines Atomkraftwerks im iranischen Bushehr fortsetzen dürfen. Diese Ausnahme war Diplomaten zufolge unabdingbar für eine Zustimmung Moskaus zu Sanktionen. Allerdings zögern Russland und China grundsätzlich mit Sanktionen gegen den Iran, mit dem sie enge Beziehungen im Handels- und Energiebereich pflegen.
Dem Iran drohen Sanktionen, weil er ein Ultimatum des UNO-Sicherheitsrats zum Stopp der Urananreicherung verstreichen ließ. Teheran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel der zivilen Kernenergie-Nutzung Atomwaffen zu bauen. Die iranische Führung hat wiederholt deutlich gemacht, dass sie an ihrem Atomprogramm festhält.
