Um Mitternacht hat die erste Ratspräsidentschaft nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrages begonnen.
Spanien hat als Nachfolger Schwedens zum Jahreswechsel für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Der spanische EU-Vorsitz ist der erste nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrages und leitet damit eine neue Ära ein: Die Führungsrolle kommt dem neuen ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy zu. Er wird auch die EU-Gipfel leiten.
Madrid werde sich zurücknehmen und dem Belgier den Vortritt lassen, sagte der spanische Regierungschef und turnusmäßige EU-Vorsitzende Jose Luis Rodríguez Zapatero.
Land in blau getaucht
Zur Begrüßung der Ratspräsidentschaft
erstrahlten in der Nacht zum Freitag ein Dutzend Wahrzeichen Spaniens in der
blauen Farbe der EU-Flagge. Dazu zählten der Königspalast in Madrid, das
Aquädukt von Segovia, der Herkules-Turm in La Coruna oder das
Bellver-Schloss in Palma de Mallorca.
Sondergipfel für Konjunktur
Im Mittelpunkt des spanischen
EU-Vorsitzes unter dem Motto "Innovation für Europa" wird die Verabschiedung
einer Strategie für einen Wirtschaftsaufschwung bis 2020 stehen. Bereits für
Februar ist dazu ein Sondergipfel geplant. Außerdem will Madrid die
Beziehungen der EU zu den USA, zu Lateinamerika, zu den Mittelmeeranrainern
und zu anderen Drittstaaten verstärken.
Die Polizei befürchtet während der Ratspräsidentschaft Anschläge der baskischen Untergrundorganisation ETA. Die Terrorwarnstufe wurde deshalb erhöht.
