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EU-Ratspräsident

Van Rompuy sagte zweimal ab

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Er fühlte sich nicht ausreichend unterstützt.

Während der Verhandlungen über die Besetzung von EU-Spitzenposten hat der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy laut einem Zeitungsbericht zweimal den Posten des EU-Ratspräsidenten abgelehnt. Nach Angaben der Brüsseler Tageszeitung "Le Soir" vom Montag verweigerte Van Rompuy zweimal in den Tagen vor dem EU-Gipfel vergangenen Donnerstag ein derartiges Angebot, weil er sich nicht ausreichend unterstützt fühlte.

Eindeutige Signale
Die Zeitung interpretierte rückwirkend auch Van Rompuys Aussagen im belgischen Parlament eine Woche vor dem EU-Gipfel in diesem Sinne. Damals hatte der belgische Ministerpräsident erklärt: "Ein Premierminister ist kein Kandidat für eine derartige Funktion ... Wenn sich dennoch ein Konsens im Europäischen Rat abzeichnet, kann sich die Person einer solch wichtigen Funktion nicht verweigern." Damit habe Van Rompuy signalisiert, dass er nicht für den Posten des EU-Ratspräsidenten zur Verfügung stehe, wenn die Entscheidung nicht einstimmig von den 27 EU-Staaten getroffen werde, schreibt "Le Soir".

Van Rompuy wurde vergangenen Donnerstag vom EU-Gipfel einstimmig als erster Präsident des Europäischen Rates bestellt. Als wahrscheinlichster Nachfolger des flämischen Christdemokraten in Belgien gilt Ex-Ministerpräsident Yves Leterme. In Belgien hat der Wechsel von Van Rompuy Sorge vor neuer politischer Instabilität hervorgerufen. Neben Van Rompuy wurde am Donnerstag von den EU-Staats- und Regierungschefs die britische Handelskommissarin Catherine Ashton zur ersten EU-"Außenministerin" ernannt.

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