Albert Rohan, UNO-Kosovo-Vermittler will alle theoretischen Möglichkeiten diskutieren, schließt eine Teilung aber weiter aus.
Eine Teilung der südserbischen Provinz Kosovo steht für die internationale Staatengemeinschaft weiterhin nicht zur Debatte. Dies betonte der stellvertretende UNO-Kosovo-Vermittler Albert Rohan am Montag. Der EU-Vertreter in der Kosovo-Troika, Wolfgang Ischinger, werde Medienberichten, die dem widersprächen, "sicherlich entsprechend richtig stellen", sagte Rohan. Ischinger hatte am Wochenende auf Journalistenfragen nicht ausgeschlossen, dass die Provinz geteilt werden könnte, sollten sich Belgrad und Pristina darauf verständigen.
Teilung ganz klar abgelehnt
Rohan verwies in diesem Zusammenhang
auf die Leitprinzipien der Kosovo-Kontaktgruppe, welche die aus EU, USA und
Russland bestehende Troika erst jüngst bestätigt habe. Darin sei eine
Teilung des Kosovo "ganz klar und ohne Missverständnisse" abgelehnt worden.
Zudem hätten auch Belgrad und Pristina gegen diese Variante Stellung
bezogen. "Alle Beteiligten schließen es aus", betonte der Stellvertreter des
UNO-Sonderbeauftragten für den Kosovo, Martti Ahtisaari.
Teilung wäre schädlich
Eine Teilung der Provinz wäre
"schädlich", weil nur die Hälfte aller Kosovo-Serben im ethnisch relativ
homogenen Nordteil der Provinz leben. Für die Serben im Rest des Kosovo
würde eine Teilung damit "nichts bringen", betonte der österreichische
Diplomat. Es sei aber Ziel der UNO, die Präsenz der Serben im gesamten
Kosovo zu erhalten, spielte der Diplomat auf eine mögliche
Flüchtlingsbewegung der serbischen Minderheit im Fall einer Teilung an.
Außerdem würde dann die albanische Mehrheitsbevölkerung im Presevo-Tal im
Süden Serbiens an der Grenze zu Mazedonien ebenfalls eine Abspaltung
fordern. Auf dieses Stück seines Territoriums könne aber Serbien nicht
verzichten, weil dort eine wichtige Nord-Süd-Verkehrsachse verlaufe.
Unter starker Kontrolle Belgrads
Rohan räumte ein, dass der
Nordteil des Kosovo "de facto unter starker Kontrolle Belgrads ist".
Allerdings unterhalte die NATO einen Stützpunkt in dieser Region und auch
die Kosovo-Polizei sei dort präsent, meinte der frühere Generalsekretär im
Wiener Außenamt auf die Frage, ob sich die dortigen Serben nicht ohnehin vom
Kosovo abspalten werden, sollte die Region in die Unabhängigkeit entlassen
werden.
"Alle theoretischen Möglichkeiten" diskutieren
Er
könne sich vorstellen, dass im Rahmen der neuen Kosovo-Verhandlungsrunde
"alle theoretischen Möglichkeiten" diskutiert werden, meinte Rohan auf die
Frage, ob für die Provinz auch Formen geteilter Souveränität wie ein
Kondominium oder eine Konföderation infrage kommen. Zu diesen theoretischen
Möglichkeiten zähle aber die Teilung nicht, da sie bereits von der
Kontaktgruppe und den beiden Parteien abgelehnt worden sei. Es sei zu
hoffen, dass nun beide Seiten "zusätzlich neue Elemente" einbringen. Die
Troika habe jedenfalls klargemacht, dass es sich bei der nun begonnenen
Gesprächsrunde um den letzten Einigungsversuch handle. "Man muss den
Parteien die Chance geben, Fortschritte zu machen. Ob sie diese wahrnehmen,
das wird man sehen."
