Lange hat die Zusammenarbeit nicht gehalten. Die Regierung Janukowitsch erklärte ihren Rücktritt. Nun beginnt das Tauziehen um die Koalition unter Timoschenko erneut.
Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch hat am Freitag bei der konstituierenden Sitzung des ukrainischen Parlaments ihren Rücktritt erklärt. Die 450 Abgeordneten des neuen Parlaments, das aus der Wahl vom 30. September hervorging, wurden in Anwesenheit der ehemaligen Präsidenten Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma vereidigt. Janukowitsch bleibt kommissarisch im Amt. Ein neues Tauziehen um die Bildung einer Koalitionsregierung unter der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hob an.
Ärger wegen Sitzungstag
Die Vorsitzende der konstituierenden
Versammlung, Raissa Bogatiriowa von der pro-russischen Partei des bisherigen
Regierungschefs, verärgerte die neue Mehrheit, indem sie die nächste Sitzung
für den kommenden Donnerstag einberief - und nicht, wie eigentlich
satzungsgemäß, für Dienstag.
Koalition erst im Oktober vereinbart
Der nach Timoschenko
benannte Parteienblock (BJuT) und die Partei von Staatspräsident Viktor
Juschtschenko (Unsere Ukraine) kamen bei der Wahl Ende September auf eine
knappe Mehrheit von 228 der 450 Sitze. Am 15. Oktober vereinbarten sie eine
Koalition. Allerdings gibt es noch Meinungsverschiedenheiten, zum Beispiel
über die Abschaffung der Wehrpflicht und die Bildung einer reinen
Berufsarmee.
"Orangene Revolution" lange her
Timoschenko und
Juschtschenko hatten bei der "Orangenen Revolution" Ende 2004 eng
zusammengewirkt. Allerdings überwarfen sie sich im Jahr darauf, und
Timoschenko wurde als Regierungschefin entlassen. In den ukrainischen Medien
wird darüber berichtet, dass die von Timoschenko zusammengeschweißte
Koalition sich als instabil erweisen könnte. So könnten einzelne Abgeordnete
von Juschtschenkos Unsere Ukraine Timoschenko die Stimme verweigern. In
diesem Falle würde sich erneut die Frage stellen, ob Unsere Ukraine mit der
pro-russischen Partei Janukowitschs zusammengeht.
