Das monatelange Chaos des Kabinett Leterme scheint beendet zu sein. Der 61-jährige Christsoziale wurde mit der Regierungsbildung beauftragt.
Der flämische Christsoziale Herman van Rompuy soll nach dem Willen von Belgiens König Albert II. eine neue belgische Regierung bilden. Der 61-Jährige soll Nachfolger von Yves Leterme werden, der am 22. Dezember nach Vorwürfen der unerlaubten Einflussnahme auf die Justiz zurückgetreten war.
Einzige Möglichkeit
Unmittelbar vor der Beauftragung Van
Rompuys hatte der frühere Regierungschef Wilfried Martens dem Monarchen
berichtet, Van Rompuy sei der einzige Christsoziale, der von allen
derzeitigen fünf Koalitionsparteien als Regierungschef akzeptiert werde.
Unwillig, aber doch
Van Rompuy hatte bisher trotz erheblichen
Drängens seiner Parteifreunde aus dem niederländischsprachigen Teil des
Landes stets erklärt, er habe am Posten des Premierministers kein Interesse.
Er war seit 1988 Vorsitzender der Christlichen Volkspartei, des Vorläufers
der jetzigen Christsozialen. Von 1993 bis 1999 war er Vize-Premier und
Budgetminister. Seit Mitte 2007 ist er Präsident des Abgeordnetenhauses.
Flamen und Valonen
Beobachter erwarten, dass Van Rompuy nun
versuchen wird, die bisherige Regierungskoalition fortzusetzen. Ihr gehören
Christdemokraten und Liberale der niederländisch- und französischsprachigen
Landesteile sowie die frankophonen Sozialisten an. Die Bildung dieser
Koalition hatte nach dem Wahlsieg der von Leterme geführten flämischen
Christsozialen vom Juni 2007 neun Monate gedauert. Sie war vor allem
schwierig, weil ein Teil der Christsozialen mehr Autonomie für den
niederländischsprachigen Teil Belgiens fordert, was von den Politikern im
französischsprachigen Teil strikt abgelehnt wird.
Außer Leterme war auch Justizminister Jo Vandeurzen zurückgetreten. Leterme war öffentlichem Druck gewichen, nachdem er beschuldigt worden war, versucht zu haben, im Streit um den Verkauf der angeschlagenen Fortis-Bank an BNP Paribas Einfluss auf Richter zu nehmen. In Brüssel wurde damit gerechnet, dass Van Rompuy versuchen wird, Vandeurzen zu ersetzen, sonst aber die Regierung im Wesentlichen unverändert fortzusetzen.
