Drohungen

Vor Trump-Eid: Biden begnadigt seine Familie

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat wenige Minuten vor der Vereidigung seines Nachfolgers Donald Trump zahlreiche Familienmitglieder begnadigt. 

"Meine Familie ist unablässigen Angriffen und Drohungen ausgesetzt, die einzig und allein darauf abzielen, mir zu schaden", teilte der 82-Jährige mit.

Anfang Dezember sorgte die ungewöhnlich weitreichende Begnadigung seines Sohnes Hunter (54) für heftige Kritik - diese schützt ihn davor, jemals wegen möglicher Vergehen der vergangenen fast elf Jahre auf Bundesebene angeklagt zu werden. Zuvor hatte sich der Präsidentensohn nach einem Schuldspruch wegen Verstößen gegen das Waffenrecht auch in einem zweiten Verfahren wegen verschiedener Steuervergehen schuldig bekannt.

Biden begnadigte wenige Stunden vor seinem Abschied aus dem Amt auch politische Gegner seines Nachfolgers im Amt, Donald Trump - darunter den US-Immunologen Anthony Fauci, Trumps ehemaligen Generalstabschef Mark Milley sowie alle Kongressmitglieder des Untersuchungsausschusses zum Kapitol-Sturm.

Begnadigung zum Ende der Amtszeit üblich

Ein US-Präsident hat die Befugnis, die Strafen von Tätern, die nach Bundesrecht verurteilt wurden, zu verkürzen, oder Verurteilte ganz zu begnadigen. Es ist durchaus üblich, dass ein Präsident auch und gerade vor dem Abschied aus dem Amt von dieser Befugnis Gebrauch macht.

Auch Trump hatte kurz vor dem Ende seiner ersten Amtszeit eine Reihe loyaler Weggefährten begnadigt. Darunter war der Immobilienunternehmer Charles Kushner, der Vater von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner. Er begnadigte damals außerdem den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams, Paul Manafort, und seinen langjährigen Vertrauten Roger Stone.

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