26. April 2008 14:49
In der deutschen Siemens-Schmiergeldaffäre hat die Staatsanwaltschaft
München erstmals bestätigt, dass Ermittlungen gegen den früheren Konzernchef
Heinrich von Pierer geprüft werden. Nach einem vorangegangenen Gespräch bei
der Staatsanwaltschaft hatte Pierers Anwalt Sven Thomas den Ermittlern am
Montag umfangreiche Unterlagen überreicht. "Wir werten den Schriftsatz aus
und prüfen, ob Ermittlungen gegen von Pierer einzuleiten sind", sagte
Oberstaatsanwalt Anton Winkler der Deutschen Presse-Agentur dpa am Samstag
in München.
Eine Entscheidung sei frühestens für Mittwochnachmittag zu erwarten. An
diesem Tag will Siemens auch seine Halbjahreszahlen bekanntgeben. Bisher
hatte sich die Staatsanwaltschaft nicht dazu äußern wollen, ob Pierer zum
Beschuldigten in dem Korruptionsskandal werden könnte und die Frage nach
einem möglichen Ermittlungsverfahren offen gelassen.
Auch das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet in seiner neuen Ausgabe, die
Staatsanwaltschaft wolle möglicherweise noch in dieser Woche entscheiden, ob
sie ein formales Ermittlungsverfahren gegen Pierer einleitet. An diesem
Dienstag solle auch ein weiterer Zeuge vernommen werden. Dazu machte Winkler
am Samstag keine Angaben.
Pierer war in den vergangenen Wochen zunehmend unter Druck geraten. Ein
Manager des früheren Siemens-IT-Dienstleisters SBS soll nach Medienberichten
bei der Staatsanwaltschaft ausgesagt haben, Pierer habe ihn und einen
Kollegen angehalten, fragwürdige Provisionszahlungen im Zusammenhang mit
einem Großauftrag in Argentinien in Höhe von zehn Millionen Dollar (6,41
Mio. Euro) vorzunehmen. Pierer hatte dies zurückgewiesen und seine Unschuld
beteuert. Nun solle der dritte damals anwesende Siemens-Manager als Zeuge
der Situation befragt werden, hieß es in dem "Focus"-Bericht.