Sonderthema:
Die FPÖ-Wahlanfechtung im Wortlaut

Hofburg-Wahl

Die FPÖ-Wahlanfechtung im Wortlaut

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ficht die Bundespräsidentschaftswahl wegen einer "Unzahl von Unregelmäßigkeiten und Pannen" an. "Wir sind keine schlechten Verlierer, da geht es um die Grundfesten der Demokratie, die gesichert sein müssen", sagte der Parteichef auf einer Pressekonferenz am Mittwoch. "Ohne diese Pannen und Unregelmäßigkeiten hätte Hofer Präsident werden können", so Strache.

Umfangreiches Dokument
Man habe "unzählige" eidesstattliche Erklärungen erhalten, die auf Unregelmäßigkeiten hinweisen. "Das Ausmaß dieser Feststellungen ist mehr als erschreckend und mehr als relevant", sagte Strache. Man sei dem Rechtsstaat und der Demokratie verpflichtet. "Ich fühle mich aus diesem Grund heraus verpflichtet, die Wahl anzufechten", sagte der FPÖ-Chef. Die FPÖ habe daher ein 150 Seiten langes Papier an den Verfassungsgerichtshof übermittelt.

+++ Hier können Sie die Wahl-Anfechtung downloaden +++

VfgH macht sich sofort an die Arbeit
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bemüht sich, die Entscheidung über die Wahlanfechtung der FPÖ einige Tage vor dem geplanten Termin der Angelobung des neuen Bundespräsidenten - das ist der 8. Juli - vorzulegen. Eine Garantie dafür gebe es derzeit allerdings nicht, sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth am Mittwoch zur APA. Jedenfalls "machen wir uns sofort an die Arbeit".


 

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen