Fischer auf heikler Iran-Mission

Erster Polit-Besuch

Fischer auf heikler Iran-Mission

Bundespräsident Heinz Fischer ist am Montag zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch in den Iran gereist. Neben Vizekanzler, Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl wird der Bundespräsident von einer umfangreichen Wirtschafts-, Kultur-, Wissenschafts- und Journalistendelegation begleitet.

Treffen mit iranischer Führung
Am Dienstag wird der Bundespräsident in Teheran mit dem Obersten Geistlichen Führer, Ayatollah Ali Khamenei, Präsident Hassan Rohani und Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammentreffen. Außerdem sind Gespräche mit dem Vorsitzenden des Schlichtungsrates, Ex-Präsident Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani, und mit Justizchef Sadeq Larijani geplant. Zudem wird Fischer gemeinsam mit Leitl am österreichisch-iranischen Wirtschaftsforum teilnehmen.

Am Mittwoch wird der Bundespräsident ein Arbeitsgespräch mit dem Parlamentspräsidenten und früheren Atomverhandler Ali Larijani führen. Anschließend fliegen Fischer und seine Delegation nach Isfahan, wo ein Arbeitsessen mit dem Generalgouverneur und ein Kulturprogramm geplant sind. Am Abend findet die Rückreise statt.

Wirtschaftliche Interessen
Wie in anderen europäischen Ländern bereiten sich auch österreichische Firmen darauf vor, im Iran tätig zu werden. Die WKÖ hofft auf eine mittelfristige Verfünffachung der Exporte in den Iran. Nach einer Aufhebung der Sanktionen will man das Handelsvolumen wieder deutlich steigern und die Euromilliarde erreichen.

Fischer besucht als erstes Staatsoberhaupt eines EU-Landes seit 2004 die Islamische Republik. Damals hatte Fischers Vorgänger Thomas Klestil einen Staatsbesuch in Teheran absolviert. Fischer verteidigte im Vorfeld der Iran-Reise seinen Besuch gegen Kritik. Man wolle das "positive Momentum" des Vertragsabschlusses bei den Atomverhandlungen nutzen. In Teheran wolle er auch in "ruhiger, aber klarer Sprache" die Themen Menschenrechte und Todesstrafe ansprechen. Zudem stehe der Besuch in Einklang mit der Sichtweise anderer EU-Staaten, von denen bereits einige den iranischen Präsidenten eingeladen hätten, sagte Fischer.

Kampf gegen den IS
Auch das Flüchtlingsdrama steht auf der Agenda. Teheran hält die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) als hauptverantwortlich für das Leiden der Flüchtlinge in Europa. Gemeinsam mit Russland hat Teheran einen neuen Friedensplan entworfen. Demnach soll es nach einer nationalen Aussöhnung in Syrien einen effektiveren Kampf gegen den IS geben.

 

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