Wahlschlappe bringt Koalition bei Asylthema ins Schleudern. Rollen bald auch Köpfe?
ÖVP und SPÖ wurden von der Wahlschlappe schwerst getroffen. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) telefonierte am Montag mehrfach mit Koalitionspartner Reinhold Mitterlehner von der ÖVP – beim Topthema Asyl ließen beide Parteien auch weiter unterschiedliche Töne hören.
Faymann: Weiter menschlich zu den Flüchtlingen
So versichert Faymann in ÖSTERREICH: „Wir werden die Flüchtlingskrise geordnet, sicher und menschlich lösen und dürfen dabei unsere Grundwerte nicht über Bord werfen. Gerade in stürmischen Zeiten braucht es Anstand, Charakter.“ Ganz anders klingt ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz: „Die Regierung kann das Ergebnis auch nutzen, um künftig Wahrheiten offen anzusprechen.“ Und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner kündigte eine härtere Gangart bei Asyl an.
■ SPÖ: Stöger & Hundstorfer raus? In der SPÖ gibt es wilde Spekulationen über personelle Konsequenzen – allerdings erst nach der Wien-Wahl: Zwar wird es bei den Roten dementiert, doch wird plötzlich über Verkehrsminister Alois Stöger geredet (geht er nach OÖ?). Und Sozialminister Hundstorfer gilt sowieso als Mann für alle Fälle (Hofburg, Wien?) und könnte durch Gesundheitsministerin Oberhauser ersetzt werden.
■ ÖVP: Obmanndebatte. Auch in der ÖVP ist nach der Niederlage in Mitterlehners Heimat Oberösterreich eine Obmanndebatte alles andere als ausgeschlossen – übernimmt Außenminister Sebastian Kurz dann doch früher als erwartet?
