Prammer und Spindelegger wollen Gespräche mit Graf

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© Lisi Niesner

Prammer und Spindelegger wollen Gespräche mit Graf

Die Nationalratspräsidenten Barbara Prammer (S) und Michael Spindelegger (V) wollen mit dem FPÖ-Kandidaten für den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf vor dessen Wahl noch Gespräche führen. Prammer geht es dabei im Hinblick auf den Nationalfonds um Klarstellungen, was Dinge in der Vergangenheit betrifft, erklärte Prammer nach dem einstündigen Besuch des Nationalratspräsidiums in der Hofburg bei Bundespräsident Heinz Fischer.

Prammer sprach von einem konstruktiven Gespräch, bei dem es nicht nur um die Regierungsbildung, sondern auch um die Neugestaltung des Parlaments gegangen sei. Sie betonte ebenso wie die Dritte Nationalratspräsidentin Eva Glawischnig (G), dass ein arbeitsfähiges Parlament angesichts der Wirtschaftskrise wichtig sei. In Sachen Regierungsbildung bekräftigte Spindelegger neuerlich, dass alles offen sei und man sich Gesprächen mit allen Parteien nicht verschließe.

Österreichs Geschichtsbewusstsein soll nicht korrigiert werden
Vor der Wahl des umstrittenen FPÖ-Kandidaten Graf wollen Prammer und Spindelegger mit dem Abgeordneten Gespräche führen. Prammer sei das vor allem im Hinblick auf den Nationalfonds wichtig. Sie lege großen Wert darauf, dass das österreichische Geschichtsbewusstsein nicht korrigiert werde. Glawischnig kann sich hingegen nicht vorstellen, dass die Grünen den Abgeordneten Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten wählen. Umstritten ist vor allem Grafs Mitgliedschaft bei der deutsch-nationalen Burschenschaft Olympia.

Kritisch äußerten sich Prammer und Glawischnig auch zu der umstrittenen "Sonderanstalt" für angeblich kriminelle Asylwerber in Kärnten. Prammer bezeichnete die Wortwahl des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider (B) als "inakzeptabel". Haider hatte u.a. von einem "Endziel" gesprochen. Glawischnig bezeichnete die Vorgänge in Kärnten gar als "widerlich".

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