Flieger-Ausschuss beginnt morgen mit Befragungen:
Heftige Attacke von Peter Pilz gegen Norbert Darabos zwei Tage vor Beginn des Eurofighter-Ausschusses: Die Republik Österreich habe durch den Vergleich unter dem damaligen Verteidigungsminister auf Ansprüche von in Summe 312 Millionen Euro verzichtet, so der grüne Fraktionsführer am Montag.
Hintergrund: Norbert Darabos hat die Anzahl der unter Schwarz-Blau angeschafften Eurofighter-Jets von 18 auf 15 reduziert, um mit diesem Vergleich Kosten zu sparen. Pilz rechnet nun vor, dass damit im Gegenteil zusätzliche Kosten von 312 Mio. Euro entstanden seien.
-Darabos habe auf die Wertminderung, die durch den Kauf von sechs gebrauchten Jets entstand, verzichtet. (60 Mio. Euro).
-Eurofighter musste die Maschinen der Tranche 1 und 2 laut Vergleich nicht aufrüsten (180 Mio. Euro).
-Verzichtet wurde laut Pilz auf eine Lieferverzugspönale (5 Mio.) und auf eine Abbestellungspönale (57 Mio.).
-Zudem habe die Republik Gebühren, die Eurofighter hätte zahlen müssen, übernommen (10 Mio. Euro).
Darabos sei entweder über den Tisch „gezogen oder gestoßen worden“, so Pilz, der diese Frage im U-Ausschuss klären möchte.
Darabos auch in der SPÖ immer mehr unter Beschuss
Darabos war für eine Stellungnahme am Montag nicht zu erreichen. In der Burgenland-SPÖ mehren sich die Stimmen, die ihn aufgrund des „Eurofighter-Rucksacks von früher“ in seiner jetzigen Funktion als Landesrat nicht mehr sehen wollen. Spätestens, wenn sich das Postenkarussell nach der Wahl im Herbst dreht, könnte es für ihn eng werden. D. Knob
"Gusenbauers Rolle klären"
ÖSTERREICH: Ist Ex-Minister Norbert Darabos allein für den teuren Vergleich mit Eurofighter verantwortlich?
Peter Pilz: Die Frage, ob wer anderer die Hauptverantwortung trägt, muss jetzt der Untersuchungsausschuss klären.
ÖSTERREICH: Wenn sie wer anderer trägt, kann es nur sein Vorgesetzter, Ex-Kanzler Gusenbauer, sein.
Peter Pilz: Ja, sein Chauffeur wird ihm keine Befehle erteilen. Gusenbauer ist auch eine Auskunftsperson im Untersuchungsausschuss.
ÖSTERREICH: Was wollen Sie mit Ihrer Rechnung über 312 Millionen Euro zeigen?
Peter Pilz: Das sind die großen offenen Fragen. Die Republik hatte hohe Ansprüche gegen Eurofighter. Wir können nachrechnen – und werden das im Ausschuss noch viel genauer tun –, wo der Minister gut begründete Forderungen der Republik einfach unter den Tisch hat fallen lassen.
