In echte Verhandlungen will die ÖVP erst nach Vorgesprächen eintreten. Offenbar hat man sich noch immer nicht auf den künftigen Kurs festgelegt.
SPÖ-Chef Werner Faymann ist Mittwochfrüh um 8:30 bei Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg eingeladen und wird dabei aller Voraussicht nach den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Faymann hat bereits angekündigt, ÖVP-Chef Josef Pröll danach zu Koalitionsverhandlungen einzuladen. Der wird sich Gesprächen "nicht verweigern", heißt es in der ÖVP-Zentrale, allerdings will die Volkspartei "Sondierungsgespräche" führen, noch keine Koalitionsverhandlungen.
Knackpunkt Europa
Faymann solle im ersten Gespräch mit Pröll
klar legen, wie er sich die Regierungsverhandlungen inhaltlich vorstelle,
heißt es seitens der ÖVP. Pröll habe jedenfalls bereits am Beispiel der
Europa-Frage klar gemacht, dass man kein Problem ausblenden dürfe, "sonst
ist der Einsturz des Hauses, das man bauen will, gleich vorprogrammiert".
Aus diesen Vorgesprächen werde man ableiten können, "ob man
in solide Verhandlungen einsteigen kann oder nicht".
ÖVP noch uneinig
Innerhalb der Volkspartei hat man sich
neun Tage nach der Wahl offenbar noch immer nicht auf den Kurs für die
Zukunft geeinigt, ob Regierungsbeteiligung oder Opposition. Ein Termin für
eine Sitzung des ÖVP-Vorstandes steht auch noch nicht fest.
Wenigstens ist mittlerweile der Sonderparteitag für den 28. November in Wels fixiert. Dabei soll Josef Pröll offiziell zum ÖVP-Chef gewählt werden.
