Sobotka Minister

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Pröll setzt sich durch: Mikl nach NÖ

„Bald habe ich den schwierigsten Job dieser Republik hinter mir – und die schönste Aufgabe in Österreich vor mir“, wurde Johanna Mikl-Leitner ein bisschen poetisch an diesem Sonntag – an dem der VP-Vorstand wieder eine delikate Personalrochade zu beschließen hat. Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, wird die Innenministerin in den nächsten Tagen zurücktreten: Sie kehrt in die nö. Landesregierung zurück, als Stellvertreterin Erwin Prölls.

Video zum Thema Mikl-Leitner geht: Sobotka neuer Minister
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Pröll will Mikl am 21. April im Landtag präsentieren
Bereits am 21. April will Pröll Mikl dem Landtag präsentieren. Der Posten hat Zukunft: Spätestens Anfang 2017 soll sie Landeshauptfrau werden. Der dann 70-jährige Pröll dürfte sich zurückziehen. Mikls Kontrahent im Kampf um die Pröll-Nachfolge wird getröstet: Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka übernimmt im Gegenzug den derzeit schwierigsten Ministersessel von Mikl.

Mitterlehner: "Hätte mir 
gewünscht, dass sie bleibt"
Bedauern. Parteichef Reinhold Mitterlehner betonte, er habe die Entscheidung Mikls akzeptiert, aber: „Ich bedaure es. Ich hätte mir gewünscht, dass sie noch länger im Regierungsteam bleibt.“

Es ist Zeit. Und Pröll sagte: „Wir haben das lange vorbereitet, schon seit März.“ Es sei an der Zeit für Mikl-Leitner, nach NÖ zurückzukehren.

Debatten
Trotzdem sind nicht alle glücklich in der ÖVP: Zwei Wochen vor der Hofburg-Wahl und mitten in der Asylkrise wechselt man die wichtigste Ministerin aus. „Der Zeitpunkt wird sicher Thema im Parteivorstand“, so ein ärgerlicher ÖVP-Grande zu ÖSTERREICH vor der Sitzung – der Beschluss zum Jobwechsel ist dann aber trotzdem einstimmig gefallen.

Kanzler dankt Mikl
Auch in der SPÖ war man irritiert: Kanzler Werner Faymann soll Mitterlehner sofort angerufen haben: Was da los sei in der ÖVP. Am Sonntagabend ließ Faymann dann wissen: Er respektiere die Entscheidung – und danke Mikl-Leitner für ihre Arbeit.

(gü)

Der Live-Ticker vom ÖVP-Parteivorstand zum Nachlesen

19:27
 

Zum Schluss wird noch bekannt gegeben, dass Mahrer statt Mikl-Leitner neuer Regierungskoordinator wird. Damit ist die Pressekonferenz zu Ende.

19:26
 

Pröll erklärt, der Zeitpunkt habe sich angeboten, weil der Parteivorstand geplant war.

19:20
 

Auf die Nachfrage, warum die Personalrochade ausgerechnet jetzt vollzogen wird, antwortet Pröll, dass das kein plötzlicher Coup, sondern eine lang gereifte Überlegung war. Drei Wochen später wäre man vielleicht mit der Stichwahl bei der Bundespräsidentenwahl übers Kreuz gekommen. Für so eine Entscheidung gibt es keinen richtigen oder falschen Zeitpunkt. Aber die Entscheidung wurde nicht getroffen, um für Irritationen im Wahlkampf zu sorgen.

19:19
 

Mitterlehner wird gefragt, ob er überhaupt eine Wahl hatte. "Wir haben die Entscheidung, was die Nachfolge betrifft, gemeinsam getroffen", erklärt der Gefragte.

19:17
 

Sobotka: "Wir setzen Grenzen und das wird unsere Linie bleiben, bis sich in der EU etwas ändert."

19:15
 

Sobotka lobt die Weichenstellungen seiner Vorgängerin Mikl-Leitner. Er will diesen Kurs fortsetzen.

19:15
 

Sobotka ist geehrt, dass Mitterlehner ihn vorgeschlagen und der Parteivorstand einstimmig angenommen hat.

19:14
 

Mikl-Leitner wünscht Nachfolger Sobtoka einen guten Start. Sie ist überzeugt, dass er der Richtige für den Job ist. Der so gelobte tritt jetzt selbst vor die Presse zu seinem ersten Statement als Innenminister.

19:12
 

Mikl-Leitner lobt die Zusammenarbeit mit Doskozil (SPÖ). Das habe gezeigt, dass man auch parteiübergreifend gut zusammenarbeiten könne. Das will sie mit nach NÖ nehmen. Lob bekommt auch Nachfolger Sobotka. Es sei eine große Ehre gewesen, fünf Jahre lang Innenministerin zu sein. Gleichwohl sie weiß, dass auch in Niederösterreich herausfordernde Zeiten auf sie warten.

19:09
 

Mikl-Leitner ist stolz, dass die Linie des Innenministeriums zur Linie der ganzen Regierung wurde: "Das war ein hartes Stück Arbeit." Sie bedankt sich bei Mitterlehner für die Zusammenarbeit.

19:08
 

Jetzt tritt Mikl-Leitner selbst ans Mikrofon.

19:07
 

Gespräche mit Mikl-Leitner, Sobotka und Mitterlehner gab es seit Anfang März, so Pröll.

19:07
 

Pröll verstehe, dass die Regierung Mikl-Leitner nur ungern gehen lässt, weil sie gute Arbeit geleistet hat. Aber er traut auch Wolfgang Sobotka zu, das Ressort gut zu leiten.

19:06
 

Vor einem jahr sei Mikl-Leitner in einer schwierigen Situation gewesen, so Pröll. Das sei kein guter Zeitpunkt für einen Wechsel gewesen.

19:04
 

Jetzt spricht Erwin Pröll. Die Entscheidung habe eine lange Vorgeschichte. Er war es lange geowhnt mit Mikl-Leitner zu arbeiten. Er gab sie nur ungern für die Bundesregierung frei. Ursprünglich waren nur drei Jahre in Wien geplant. Jetzt hat sie doch länger "exzellente Arbeit" geleistet.

19:03
 

Mikl-Leitner habe Mitterlehner vor einigen Tagen über ihre "persönliche Entscheidung" informiert, nach Niederösterreich zurückzugehen, so Mitterlehner, der ihre Performance in der Flüchtlingspolitik lobte. Hier habe sie "die Wende eingeleitet" - auch in der europäischen Flüchtlingspolitik. Er hätte sie gerne länger in Wien behalten, aber er akzeptiert ihren Wunsch nach NÖ zurückzukehren.

19:03
 

Jetzt ist es offiziell: Mikl-Leitner nach NÖ, Sobotka neuer Innenminister

Der ÖVP-Bundesparteivorstand hat den Wechsel von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nach Niederösterreich offiziell gemacht.

19:01
 

Man habe eine Stunde über Personelles gesprochen, heißt es.

18:58
 

Sobotka, Mitterlehner, Pröll und Mikl-Leitner sind am Rednerpult

18:58
 

Die ÖVP-Granden treten vor die Presse!

18:25
 

Der niederösterreichische Bauernbund gratuliert Mikl-Leitner in einer Aussendung zur Bestellung als neue Landeshauptmann-Stellvertreterin

18:16
 

NÖ-Landesparteivorstand fixiert Mikl-Leitner als LHStv

18:01
 

Jetzt schließen sich die Türen. Der ÖVP-Vorstand beschließt jetzt die Personalwechsel.

17:56
 

Jetzt ist auch Erwin Pröll da. Der niederösterreichische Landeshauptmann kommt vier Minuten vor Beginn der Sitzung.

17:52
 

Mikl-Leitner ist da. Sie kommt gemeinsam mit Wolfgang Sobotka.

Mikl-Leitner Sobotka © APA/ Pfarrhofer

(c) APA/ Pfarrhofer

17:41
 

Es war ein mittelgroßes Beben in der österreichischen Innenpolitik: Johanna Mikl-Leitner hört als Innenministerin auf und wechselt nach Niederösterreich. Ihr Nachfolger wird Wolfgang Sobotka. Diese Rochade werden jetzt im Bundespartei-Vorstand beschlossen.

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