Prozess wegen Hasspostings

Nach Strafanzeige von Kurz

Prozess wegen Hasspostings

Es könnte ein Präzedenzfall mit abschreckender Wirkung sein: Am 21. Oktober wird eine Person, die auf der Facebook-Seite von Außenminister ­Sebastian Kurz antisemitische Kommentare abson­derte, wegen mutmaßlicher Verhetzung in Korneuburg vor Gericht stehen.

Der Außenminister hatte Ende Juli – nachdem ein Nahost-Friedensaufruf von ihm auf Facebook mehrere wild antisemitische Postings hervorgerufen hatte – Anzeige erstattet. Acht dieser Poster wurden ausgeforscht. Zwei Verfahren mussten eingestellt werden, da der Vorsatz der Verhetzung nicht nachgewiesen werden konnte.

Gegen 5 Personen wird noch weiter ermittelt
Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt noch gegen drei weitere Personen wegen mutmaßlicher Verhetzung. Zwei weitere Poster in den Bundesländern werden ebenfalls noch befragt.

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