Rosenkranz-Antreten ist

Neugebauer meint

© Fuhrich

Rosenkranz-Antreten ist "abenteuerlich"

Abenteuerlich findet der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer von der ÖVP das Antreten von Barbara Rosenkranz (FPÖ) als Präsidentschaftskandidatin. Wer "Nachhilfe" brauche, um sich vom dunkelsten Kapital der Geschichte zu distanzieren, "braucht viel Mut - Mut unter Anführungszeichen", um für dieses Amt zu kandidieren, so Neugebauer am Karfreitag. Wahlempfehlung gab der Beamten-Gewerkschaftschef keine ab. "Weiß wählen" ist für ihn auch eine Ausübung des Wahlrechts.

Rennen "will man ja gewinnen"
Die Unterstützung des ÖVP-EU-Abgeordneten Othmar Karas für Amtsinhaber Heinz Fischer wollte Neugebauer nicht kommentieren. Diese Meinung sei Karas "unbenommen". Er selbst gebe keine Wahlempfehlung ab, sondern empfiehlt nur, zur Wahl zu gehen, so Neugebauer. Dass die ÖVP keinen Kandidaten aufgestellt hat, verteidigte der Zweite Nationalratspräsident. Wenn man in ein Rennen gehe, wolle man ja auch gewinnen.

Gegen längere BP-Amtszeit
Kritik übte Neugebauer an Fischers Vorstoß, die Amtszeit des Bundespräsidenten auf nur eine zu beschränken und dafür von sechs auf acht Jahre zu verlängern. Es sei demokratiepolitisch wichtig, die Bürger in einer angemessen Frist zu einer Entscheidung einzuladen. Gerade bei wichtigen Ämtern sei das von Bedeutung. Neugebauer hält auch die zwölfjährige Amtsperiode des Rechnungshofpräsidenten für überzogen. Denn in jedem Verein werden die Funktionen alle ein paar Jahre neu gewählt.

Gemeinderäte nicht an 1 Tag wählen
Als "Schnapsidee" bezeichnete Neugebauer den Vorschlag seiner Kollegin Nationalratspräsidentin Barbara Prammer von der SPÖ, alle Gemeinderatswahlen bundesweit am selben Tag abzuhalten. Die regionale Prägung dieser Wahlen sei wichtig, würde man sie an einem Tag abhalten, ginge das verloren.

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