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Strache bei Rechtsextremen-Kongress

Rheingoldhalle

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Strache bei Rechtsextremen-Kongress

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Samstag an einem Europa-Kongress der deutschen rechtsextremen Republikaner in der Rheingoldhalle in Mainz teilgenommen. Er trat laut Ankündigung als ausländischer Hauptredner auf. Als weiterer Gast der umstrittenen Veranstaltung war der Chef der belgischen Rechtsaußen-Partei Vlaams Belang, Filip Dewinter, angekündigt.

Laut deutschen Medienberichten haben Gewerkschaften, Kirchen und linke Gruppen zu Gegendemonstrationen aufgerufen.

Grenzenlose Kontakte
Insgesamt scheint die FPÖ ihr europapolitisches Engagement zu intensivieren. So werden Strache und FPÖ-EU-Abg. Andreas Mölzer am Montag den Generalsekretär der Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament ITS (Identität/Tradition/Souveränität), Georg Mayer, in einer Pressekonferenz in Wien präsentieren. Mayer ist FPÖ-Gemeinderat in Feldbach und seit April Referent in der ITS-Fraktion.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky erklärte dazu, dass die "Themen immer europäischer werden". Die FPÖ habe sehr enge politische Beziehungen zur Bürgerbewegung "pro Deutschland". So werde er, Vilimsky, beim zweiten Parteitag dieser Bewegung am 4. November bei Köln als Redner auftreten.

Strache selbst hatte Mitte Juni an der "pro Köln"-Protestkundgebung gegen einen Moscheen-Bau teilgenommen.

Gegendemo mit 600 Menschen
Gut 600 Demonstranten sammelten sich vor dem Mainzer Hauptbahnhof, um gegen den Kongress der Republikaner zu protestieren. Zu der Demonstration aufgerufen hatten etwa 30 Gruppierungen aus Gesellschaft, Kirche und Politik, darunter die Grünen und die SPD, der DGB, das globalisierungskritische Bündnis ATTAC sowie der Mainzer Ausländerbeirat.

Länderübergreifende Patrioten
Die "Republikaner" versprechen sich von der Veranstaltung "Europa der Nationen" eine "Signalwirkung in Richtung der nächsten Europawahl im Jahr 2009", zu der "die patriotischen Parteien beabsichtigen, erstmals in der Geschichte mit einer gemeinsamen, länderübergreifenden Liste anzutreten".

Ziele seien "die Bekämpfung des expansiven Islamismus" und der "sofortige Stopp der unverantwortlichen Einwanderungspolitik".

Die "Republikaner" verzeichnen laut Medienberichten derzeit einen Mitgliederschwund zugunsten der rechtsextremen NPD. In Mainz und Umgebung hatten sie bei der Kommunalwahl 2004 allerdings 7,3 Prozent der Stimmen erhalten.

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