Moser will schärfere Sanktionen

U-Ausschuss-Vorsitzende

Moser will schärfere Sanktionen

Im Interview mit ÖSTERREICH (Sonntag-Ausgabe) lässt die Vorsitzende des Korruptions-U-Ausschusses, Gabriela Moser, aufhorchen. Die Grüne will schärfere Sanktionen gegen Abgeordnete, die den Ausschuss mit Streitereien lähmen: "Ich brauche mehr Sanktionsmöglichkeiten. Die Klubobleute müssten ihre Abgeordneten nach einer gewissen Anzahl von Ordnungsrufen abziehen. Überlegenswert ist auch die Idee, die die Präsidentin Barbara Prammer hatte: Geldstrafen von 100 oder 1.000 Euro einzuführen, wenn Streitereien ständig am Rücken des Ausschusses ausgetragen werden."

  Hintergrund der Forderungen sind die ständigen Streitereien zwischen den Abgeordneten Stefan Petzner (BZÖ) und Peter Pilz (Grüne). Moser: "Der eine fühlt sich ungerecht behandelt, der andere nimmt sich zu viel heraus. Die zwei sind wie Tag und Nacht." Und weiter: "Ich brauche mehr Sanktionsmöglichkeiten. Ich rede immer wieder mit beiden, auch abseits des Ausschusses. Aber mehr kann ich nicht tun. Im Ausschuss kann ich abseits von Ordnungsrufen nur ständig die Sitzung unterbrechen, und dann habe ich alle gegen mich."

Autor: Debora Knob
Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten