Zuversicht herrscht bei der Koalition was die Gespräche zur Gesundheitsreform betrifft. Wenngleich sie am Mittwoch unterbrochen wurden.
In der Gesundheitsreform sind Mittwochabend die Gespräche zwischen den Koalitionsparteien zwar unterbrochen worden, doch zeigen sich beide Seiten zuversichtlich, dass man zu einer Einigung kommt. Der für Donnerstag vormittag angesetzte Sozialausschuss soll - nachdem weiterhin kein Abänderungsantrag der Regierungsparteien vorliegt - ebenfalls unterbrochen und dann am Montag kommender Woche fortgesetzt werden. Danach wollen sich SPÖ und ÖVP wieder an einen Tisch setzen, wobei sowohl Sabine Oberhauser (S) und Werner Amon (V) auf Anfrage der APA von absoluten Fortschritten berichetten.
Weitere Verhandlungen
Oberhauser erklärte, "wir sind viel
weitergekommen". In welchen Punkten, wollte weder sie noch Amon verraten.
"Wir werden morgen weiter verhandeln, es gibt Lösungsmöglichkeiten für alle
Bereiche", so Oberhauser. Die SPÖ-Abgeordnete betonte, dass man in den
richtigen Fristen versuchen werde, die Abänderungsanträge den
Oppositionsparteien zu übermitteln, also die 48-Stunden-Frist einzuhalten.
Deshalb werde es eben auch morgen die Ansetzung einer weiteren
Sozialausschusssitzung für Montag geben. Sie sei "guter Hoffnung", dass man
zu einer Einigung komme.
Stillschweigen
Amon schloss sich dem an. "Wir haben
Stillschweigen vereinbart". Aber "bei gutem Willen können wir zu einem
Finale kommen". Er sei zuversichtlich, dass trotz der zeitlichen Enge die
Beschlussfassung im Nationalrat noch vor der Sommerpause erfolgen könne.
