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Koalition: Im Dezember entscheidet sich Schicksal

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Koalition: Im Dezember entscheidet sich Schicksal

Dass es mit der rot-schwarzen Regierung nicht zum Besten steht, wissen auch SPÖ-Kanzler Christian Kern und VP-Chef Reinhold Mitterlehner. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass sich Rot und Schwarz „Freundlichkeiten“ ausrichten.

Im ÖSTERREICH-Gespräch konterte Kern, dass die SPÖ „nie den Vizekanzler oder VP-Minister persönlich angegriffen“ habe. Nachdem Mitterlehner der SPÖ ein Ultimatum – Reformen bis Weihnachten oder Ende der Koalition – gestellt hatte, sprach auch der Kanzler Klartext: „Die ÖVP muss sich entscheiden, ob sie mit uns für das Land arbeiten will.“

Fronten. Im kleinen Kreis soll der SPÖ-Chef – sehr zur Freude der Seinen – noch klarer geworden sein: Er werde sich von der ÖVP „nicht erpressen lassen“ und habe „keine Angst vor Neuwahlen“. Kern will nun ebenso sehen, ob was „weitergehe“.

Laut ÖVP-Insidern, die den SP-Chef mit Argusaugen beobachten, gehe aber in den Arbeitsgruppen zu Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Bildung und Integration derzeit „eher nichts weiter“. Dass VP-Chef Reinhold Mitterlehner die Koalition wirklich platzen lassen würde, bezweifeln VP-Strategen: „Sonst würde die ÖVP sofort Sebastian Kurz aufstellen.“

Gusis Rat. In der SPÖ liebäugeln einige hingegen mit vorgezogenen Nationalratswahlen möglichst rasch: „Noch hat der Christian (Kern) sehr gute Werte und wir könnten gewinnen, bevor die ÖVP ihn zerreibt.“ Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer soll Kern – laut Insidern – hingegen eindringlich vor Neuwahlen gewarnt haben.

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