SPÖ ringt um Integrations-Ressort

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SPÖ ringt um Integrations-Ressort

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Wie berichtet, ringt die rot-schwarze Koalition nach dem blauen Wahltriumph in Wien um eine neue Integrationslinie. SP-Kanzler Werner Faymann hat sich gestern, Dienstag, für einen Integrationsstaatssekretär ausgesprochen. Allerdings müsse dann die Ressortaufteilung verändert werden, was "derzeit nicht vorgesehen" sei. Aus gutem Grund: Denn die ÖVP will keinesfalls die Integrationsagenden – derzeit liegen sie bei VP-Innenministerin Maria Fekter – an die SPÖ abgeben. Der SPÖ-Plan sieht vor, die heiklen Aufgaben – nach deutschem Vorbild – ins Kanzleramt zu verlagern. Und die Integrationspolitik damit zur Chefsache zu machen. Einige SP-Granden würden gerne SP-Koordinationsstaatssekretär Josef Ostermayer diese sensiblen Agenden übergeben. Der enge Faymann-Vertraute ist freilich bereits jetzt nicht gerade unterbeschäftigt.

Indes arbeitet jedenfalls SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos an einem neuen SPÖ-Integrationskonzept. Da­rabos hätte von seiner Partei eigentlich bis 2013 Zeit dafür gehabt.

Dem Roten ist die Dramatik der Situation allerdings bewusst. Daher tüftelt er bereits mit Hochdruck daran und will es 2011 präsentieren.


Berlakovich attackiert Darabos

berlakovich
Nikolaus Berlakovich, (c) TZ Österreich/Fally

Gestern wunderten sich einige rot-schwarze Minister über ein "Duell" der Burgenländer im Ministerrat. VP-Umweltminister Nikolaus Berlakovich attackierte dort seinen burgenländischen Kollegen, SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos.

Dieser hatte es "gewagt", am Vortag den Rücktritt des Wahlkartenbetrüger-Bürgermeisters zu fordern. Und auch Berlakovich aufzufordern, etwas zu unternehmen. Was der Burgenländer offenbar nicht komisch fand. "Was soll das? Das ist eine Frechheit. Du wirst dich anschauen", herrschte der VP-Umweltminister Darabos an. Wenige Stunden später kündigte der Wahlbetrüger übrigens seinen Rücktritt an …

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Autor: Isabelle Daniel
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