Schimanek aus BZÖ ausgeschlossen

Schlechte Stimmung im Wiener BZÖ: Hans-Jörg Schimanek, als Bezirksrat in Floridsdorf einziger verbliebener Mandatar des Bündnisses in der Bundeshauptstadt, ist aus der Partei ausgeschlossen worden - ein in seinen Augen illegaler Beschluss. Für Landeschef Michael Tscharnutter ist das Kapitel Hans-Jörg Schimanek dagegen abgeschlossen. Schimanek war 2005 BZÖ-Spitzenkandidat in Wien, heuer führte er die Partei in die Niederösterreich-Wahl.

Illegale Zusammenkunft
Es habe am gestrigen Montag eine "illegale Zusammenkunft" von einer Minderheit der Wiener Vorstandsmitglieder gegeben, die beschlossen hätten, ihn und drei weitere Amtsträger aus der Wiener Landespartei auszuschließen, so Schimanek. "Wir erachten die Entscheidungen als völlig illegal", stellte er fest. Diese "Privatveranstaltung" sei hinter dem Rücken der Mehrheit des Vorstandes einberufen worden.

Grosz als Drahtzieher
Die Fäden in dieser Aktion ziehe BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz, der mit "peinlichen Presseaussendungen" das Ansehen der Partei ruiniere und zu dessen Dunstkreis auch Landesparteiobmann Tscharnutter zähle. "Die sind ja alle neu in der Partei", während er als FPÖ-Urgestein schon vieles miterlebt habe.

Gegen Grosz und die Situation im Wiener BZÖ seien die Verhältnisse der FPÖ-Niederösterreich unter Ewald Stadler gesittet gewesen: "Die Herrschaften sind derart abgehoben, dass sie vergessen, dass Politik kein Selbstzweck ist." Er habe mit seinen Mitstreitern das BZÖ emporgearbeitet und eine derartige Medienpräsenz für die Partei erzielt, dass dies der Bundesspitze ein Dorn im Auge sei, erklärte sich Schimanek die Situation.

"Einstimmiger Beschluss"
Eine andere Sicht hat Landeschef Tscharnutter. Schimanek sei ordnungsgemäß mit einem nahezu einstimmigen Beschluss aus der Partei ausgeschlossen worden. Dessen jetzige Argumentation zeige seine verzweifelte, isolierte Lage in der Partei. "Ich glaube, dass er auch psychisch in einer schweren Situation ist", so Tscharnutter, der daran erinnerte, dass Schimanek als Spitzenkandidat des BZÖ bei der Niederösterreich-Wahl mit 0,72 Prozent der Stimmen hinter KPÖ und Christen gelandet sei. Auf Wiener Ebene hatte Schimanek 2005 noch 1,15 Prozent errungen, blieb aber ebenfalls hinter den Kommunisten.

Jahrelange Intrigieren als Grund
Der Grund für den Ausschluss sei das "jahrelange Intrigieren" Schimaneks gewesen, dass die Menschen erbost habe, die sich gestern spontan im Zuge der Diskussion zu dem radikalen Schritt entschlossen hätten, so Tscharnutter. Für die Aussagen des einstigen Landesspitzenkandidaten gelte: "Manches ist so falsch, dass nicht einmal das Gegenteil richtig ist."

FPÖ mit Häme
Die Querelen werden von der FPÖ mit Genugtuung aufgenommen. "Eine Sekte löst sich langsam auf", beschied der Wiener Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein. Die "Ausschlussorgie" zeige, dass "der Selbstreinigungsprozess" 2005 richtig war.

Das Wiener BZÖ verschleiße dagegen mehr Spitzenvertreter als es Mitglieder habe: "Langsam aber sicher gehen den Orangen die Leute aus." Und das wäre für den politischen Unterhaltungswert bedauerlich, so Jenewein.