Belgien bekommt eine neue Regierung

16 Monate nach Wahl

Belgien bekommt eine neue Regierung

Gut 16 Monate nach den Parlamentswahlen haben in Belgien konkrete Verhandlungen über die Bildung einer Regierung unter dem Vorsitz des frankophonen Sozialdemokraten Elio di Rupo begonnen. An den Gesprächen nahmen die Vertreter der sechs Parteien von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen aus dem Französisch sprechenden Wallonien und dem Niederländisch sprechenden Flandern teil.

Bei den Verhandlungen ging es vor allem um Sparmaßnahmen der künftigen Regierung im Haushalt des kommenden Jahres. Bis 2015 müssen in Belgien rund 24 Milliarden Euro eingespart werden. Belgiens Staatsverschuldung ist mit fast 100 Prozent der Wirtschaftsleistung sehr hoch. Das Land wird deshalb von den Finanzmärkten intensiv beobachtet.

Monatelanges Gezerre um die Staatsreform
Die Regierungsbildung wurde erst möglich, nachdem sich Vertreter der beiden Sprachgruppen auf eine Staatsreform geeinigt hatten. Diese regelte den erbittert umstrittenen Status von frankophonen Belgiern, die im niederländischsprachigen Umland Brüssels wohnen.

An den Verhandlungen um die Staatsreform waren auch die beiden Parteien der belgischen Grünen beteiligt, nicht jedoch an den Gesprächen zur Regierungsbildung. Belgien ist seit den Parlamentswahlen vom 10. Juni 2010 ohne gewählte Regierung - das ist ein Weltrekord.

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