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Donald Trump droht das nächste Fiasko

Es wird knapp

Donald Trump droht das nächste Fiasko

Erst zwei Monaten ist Donald Trump im Amt, dennoch steht der neue US-Präsident bereits mit dem Rücken zur Wand. Vor allem die Abhör- Affäre, die Trump seinem Vorgänger Obama anhängen wollte, könnte für den streitbaren Milliardär zum Bumerang werden.

Trump hatte Anfang März den Vorwurf erhoben, Obama habe ihn während des Wahlkampfs im New Yorker Trump Tower abhören lassen. Trump präsentierte jedoch keinerlei Belege für die schwerwiegende Anschuldigung, sondern stützte sich nach eigenen Angaben lediglich auf Medienberichte.

Expertin: „Luft für Trump wird dünner“

Die Äußerungen von FBI-Chef James Comey vor dem US-Kongress bringen Präsident Donald Trump nach Ansicht der Politikwissenschafterin Cathryn Clüver in eine schwierige Lage. Bald schon könnten Rufe nach einem Impeachment - also einem Amtsenthebungsverfahren - lauter werden, sagte die Wissenschafterin von der Harvard Kennedy School of Government.

Aber auch politisch musste Trump bereits einige Niederlagen einstecken. Seine Einreiseverbote wurden zumindest vorerst von Gerichten gestoppt, nun droht ihm eine neuerliche Schlappe. Der von Trump unterstützte Entwurf der Fraktionsführung droht bei der Abstimmung am kommenden Donnerstag zu scheitern. Die Ablösung von "Obamacare" war eines von Trumps zentralen Wahlkampfversprechen.

Drohungen

Mehreren Medienberichten zufolge soll Trump nun gegen Vertreter seiner eigenen Partei vorgehen und diese unter Druck setzen. So soll er Parteikollegen sogar gedroht haben. Wenn das Projekt scheitere, "dann werde ich mir Euch vorknöpfen", so Trump laut "Washington Post".

Dem rechten Parteiflügel geht die Demontage der von Präsident Barack Obama eingeführten Gesundheitsreform nicht weit genug. Den Demokraten und Teilen des liberalen Flüges der Republikaner ist sie bereits zu weitreichend. Ob es am Donnerstag zu einer Mehrheit für die Gesetzesvorlage reicht, ist offen. Im Erfolgsfalle muss sie dann die noch größere Hürde im Senat nehmen.

Trump sagte am Montag: "Wir müssen das hinkriegen." Nur wenn die Gesundheitsreform, bei der direkte Zuwendungen durch Steuerleichterungen ersetzt werden sollen, stehe, könne die wichtige Steuerreform angegangen werden. Unabhängige Analysen gehen davon aus, dass im Falle der Umsetzung der bisherigen Pläne mehrere Millionen Amerikaner ihre Gesundheitsversorgung verlieren würden.

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