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Trump-Vize in E-Mail-Affäre verstrickt

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Trump-Vize in E-Mail-Affäre verstrickt

US-Vizepräsident Mike Pence hat als Gouverneur von Indiana ein privates E-Mail-Konto für dienstliche Zwecke benutzt. Pence habe den Account regelmäßig für die Kommunikation über Amtsgeschäfte verwendet, berichtete die Zeitung "The Indianapolis Star". Im vergangenen Sommer sei auf das Konto ein Hackerangriff verübt worden. Pence bestätigte die Nutzung am Freitag.

Er habe sich im vollen Einklang mit den Gesetzen des Staates Indiana befunden, beteuerte er. Pence war von 2012 bis Anfang Jänner Gouverneur von Indiana. In einer Stellungnahme hieß es, Pence habe ähnlich wie frühere Gouverneure einen dienstlichen und einen privaten Account gehabt.

Die Zeitung hatte eine Anfrage nach öffentlichen Dokumenten gestellt und Einsicht in E-Mails von Pence erhalten. Diese zeigten, dass er sein AOL-Konto etwa dafür benutzt habe, mit Beratern über Sicherheitstore an seinem Wohnsitz oder die Reaktion des US-Staates auf Terrorattacken zu kommunizieren. In einer anderen E-Mail sei es um die Festnahmen mehrerer Männer gegangen, gegen die Vorwürfe im Zusammenhang mit Terrorismus erhoben wurden.

Starke Ähnlichkeiten zum Clinton-Skandal

Der Vorgang ist bemerkenswert vor dem Hintergrund der massiven Kampagne, die Donald Trump und sein Team gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton wegen ihres E-Mail-Skandals gefahren hatten. Auch Pence hatte Clinton im Wahlkampf wiederholt dafür kritisiert, dass sie in ihrer Zeit als Außenministerin einen privaten Server für dienstliche Zwecke benutzt hatte. Er warf ihr vor, sie sei fahrlässig mit geheimen Informationen umgegangen.

Am Freitag sagte Pence, man könne den Vorgang überhaupt nicht mit Clinton vergleichen. Er habe keine vertraulichen Informationen missbraucht, auch habe er keine E-Mails zerstört. Er habe sich immer im Einklang mit dem Gesetz befunden.

Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte, zwischen Clinton und Pence lägen Lichtjahre an Unterschieden. Pence sei Gouverneur gewesen und kein Bundesbediensteter, deswegen seien auch die Gesetze verschieden. Außerdem sei der Grad der Vertraulichkeit in Clintons Angelegenheiten viel höher gewesen, und schließlich habe Pence anders als Clinton ohne jede Ausnahme seine gesamten Mails übergeben.
 

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