Abbas und Olmert verhandeln über Gaza-Krise

Nahost

Abbas und Olmert verhandeln über Gaza-Krise

In bilateralen Gesprächen soll jetzt eine Lösung für die Krise im Gazastreifen gesucht werden. Heute (Sonntag) treffen sich zunächst der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in Jerusalem, um die Lage nach der israelischen Abriegelung des Gebiets und dem Einreißen von Teilen der Grenzanlagen zu Ägypten durch Palästinenser erörtern. Am Mittwoch wird Abbas mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in Kairo über das Thema beraten.

Abbas sucht mit Hamas Ausweg aus der Krise
Ägypten hatte vorgeschlagen, dass Abbas und die radikal-islamische Hamas bei Gesprächen in Kairo einen Ausweg aus der Krise suchen. Abbas hatte jedoch Verhandlungen mit seinen politischen Rivalen abgelehnt, solange die Hamas den Gazastreifen weiter kontrolliert. Die Hamas hatte nach blutigen innerpalästinensischen Kämpfen mit der Fatah von Abbas im Sommer die Herrschaft im Gazastreifen übernommen.

Ägypten kann Grenze nicht schließen
Bisher ist es den ägyptischen Sicherheitskräften nicht gelungen, die seit Mittwoch zum Teil zerstörten Grenzanlagen wieder zu schließen. Nach ägyptischen Angaben wurden bei Zwischenfällen mindestens 38 ägyptische Grenzsoldaten verletzt, einige von ihnen schwer.

Hunderttausende Palästinenser, die sich wegen der israelischen Blockade des Gazastreifens in Ägypten vor allem mit Nahrungsmitteln, Kleidung und Treibstoff versorgen, haben seither die Grenze passiert. Ägypten hatte die Grenze vor sieben Monaten nach der Machtergreifung der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen geschlossen.

Keine Einigung im UN-Sicherheitsrat
Der UN-Sicherheitsrat konnte sich auch nach einwöchigen Verhandlungen auf keine Erklärung zur Lage im Gazastreifen einigen. Zuletzt blockierte Libyen am Freitagabend (Ortszeit) den gemeinsamen Text, nachdem sich zuvor die USA tagelang einer Kritik am Vorgehen Israels widersetzt hatten. Dem letzten Textentwurf zufolge wollte der Sicherheitsrat "tiefe Sorge" über die humanitäre Situation im Gazastreifen äußern und die Raketenangriffe auf Israel verurteilen.

Israel fordert Ordnung an der Grenze
Die israelische Regierung hat nach Medienberichten Ägypten aufgefordert, die Ordnung am Grenzübergang Rafah wiederherzustellen. Amos Gilad, ein ranghoher Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, habe auf Geheiß von Verteidigungsminister Ehud Barak bei Gesprächen mit ägyptischen Regierungsvertretern Maßnahmen gegen den unkontrollierten Grenzübertritt von Palästinensern aus dem Gazastreifen gefordert, berichtete die israelische Tageszeitung "Haaretz" am Samstagabend in ihrer Internetausgabe.

Israelische Regierung verschärft Druck auf Hamas
Zugleich habe sich die israelische Regierung für eine Verschärfung des Drucks auf die Hamas entschieden, berichtete die Zeitung weiter. Ungeachtet internationaler Kritik würden vorerst alle Übergange vom Gazastreifen nach Israel geschlossen bleiben. In den kommenden Tagen wolle die israelische Regierung die Versorgungslage in dem Palästinensergebiet überprüfen, um eine humanitäre Krise zu vermeiden. Israel will durch die Blockade des Gazastreifens ein Ende des Raketenbeschusses eigener Gebiete durch militante Palästinenser erzwingen.

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