Arnie zückt Jagdmesser zur Budgetkrise

Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat ein Video auf seinem Twitter-Account verteidigt, auf dem er im Gespräch über die Budgetkrise mit einem großen Jagdmesser zu sehen ist. Das Video sei ein "kleiner Spaß" gewesen, sagte der Republikaner am Mittwoch (Ortszeit) vor Journalisten in Sacramento, die ihn fragten, ob der Auftritt angesichts des Milliardendefizits nicht als unsensibel aufgefasst werden könne.

Sinn für Humor
Es sei nicht so, dass ihm die harten Einschnitte Freude bereiteten, sagte Schwarzenegger. Im Gegenteil, sie betrübten ihn. Dennoch liebe er seine Arbeit wegen der großen Verantwortung. "Also entspannt Euch und habt ein bisschen Sinn für Humor", sagte der aus der Steiermark stammende ehemalige Bodybuilder und Schauspieler.

26,3 Milliarden Dollar fehlen
Die kalifornischen Abgeordneten sollten am Donnerstag über die Sparmaßnahmen entscheiden, mit denen die Lücke von 26,3 Milliarden Dollar (18,5 Mrd. Euro) im Budget annähernd geschlossen werden soll. Laut Medienberichten sieht der Plan drastische Sparmaßnahmen in einer Höhe von 15 Milliarden Dollar und Anleihen bei Gemeindeverwaltungen über vier Milliarden Dollar vor. Durch das frühe Eintreiben von Steuern und die Umschichtung von Gehaltszahlungen für Staatsbedienstete in der Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar vom laufenden ins kommende Budgetjahr sollen weitere Etatlöcher gestopft werden. Außerdem wird damit gerechnet, dass Ölbohrungen vor der Küste von Santa Barbara jährlich etwa 100 Millionen Dollar in die Kassen spülen.

Anfang Juli hatte Schwarzenegger wegen des Milliardendefizits den finanziellen Notstand ausgerufen. Kaliforniens Einnahmen, unter anderem aus der Einkommenssteuer, waren wegen der Finanzkrise in den vergangenen Monaten dramatisch zurückgegangen. Erstmals seit 1938 dürften in diesem Jahr die Steuereinnahmen sinken. Zuletzt war der wohlhabendste und bevölkerungsreichste US-Staat, für sich genommen die achtgrößte Volkswirtschaft der Erde, sogar gezwungen, Schuldscheine auszugeben.

Steuer auf Marihuana
Eine Steuer auf Marihuana soll die leere Stadtkasse von Oakland füllen. Die kalifornische Stadt wird damit die erste in den USA mit einer derartigen Abgabe sein. Das Gesetz soll am 1. Jänner in Kraft treten. Die Steuer wird auf sogenanntes medizinisches Marihuana erhoben, das in Apotheken und sogenannten "Pot Clubs" verkauft wird." Für den entsprechenden Vorschlag stimmten nach bisher vorliegenden Auszählungsergebnissen rund 80 Prozent der Wähler in Oakland.