Geduld mit Nordkorea und Iran zu Ende

Obama in Südkorea

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Geduld mit Nordkorea und Iran zu Ende

Die Geduld der internationalen Gemeinschaft in den Atomkonflikten mit dem Iran und Nordkorea geht nach den Worten von US-Präsident Barack Obama zu Ende. Die Welt werde nicht tatenlos weitere end- und ergebnislose Verhandlungen mit Teheran oder Pjöngjang ohne konkrete Ergebnisse hinnehmen, sagte Obama am Donnerstag in Seoul nach einem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak, das den Abschluss seiner Asien-Reise bildete. Anschließend flogen der US-Präsident und seine Begleitung nach Washington zurück.

Die US-Führung zeigte sich enttäuscht, dass es bisher keine positive Reaktion aus Teheran auf das "faire Angebot" der Staatengemeinschaft gab. Deshalb hätten die USA und ihre internationalen Partner begonnen, über Konsequenzen zu beraten. Der Iran müsse eine "klare Botschaft" erhalten.

Mögliche Schritte erörtert
"Wir erwarten, dass wir in den kommenden Wochen ein Paket von möglichen Schritten entwickeln, die dem Iran unsere Ernsthaftigkeit zeigen", sagte Obama. Die Angebote zu diplomatischen und einvernehmlichen Lösungen an den Iran und die Koreanische Demokratische Volksrepublik könnten nur zeitlich begrenzt gültig sein. Dann müssten neue Maßnahmen erwogen werden, um den Druck auf diese Länder zu erhöhen, ihre gefährlichen Atomprogramme aufzugeben.

Der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki hatte am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur ISNA erklärt, sein Land werde den von der Internationalen Atomenergiebehörde erarbeiteten Kompromiss nicht akzeptieren und kein Uran zur Anreicherung ins Ausland schicken.

Wirtschaftshilfe für Atomwaffenverzicht
Im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm dringen Obama und Lee auf eine umfassende Paketlösung. Sie seien sich einig, dass der Atomstreit in einem einzigen Schritt beigelegt werden sollte, sagte Lee. Das kommunistische Nachbarland könne auf umfangreiche Wirtschaftshilfe hoffen, wenn es auf Atomwaffen verzichte. "Ich hoffe, dass Nordkorea den Vorschlag akzeptiert und dadurch seine eigene Sicherheit garantiert, die Lebensqualität seiner Bürger verbessert, und das Tor zu einer neuen Zukunft öffnet", so Lee. Die Führung in Pjöngjang müsse aufhören, immer neue Provokationen zu lancieren, nur um sich anschließend wieder einmal zu Gesprächen bereitzuerklären und dann weitere Zugeständnisse zu verlangen, sagte Obama.

Um die Verhandlungen mit Nordkorea voranzubringen, wird die US-Regierung laut Obama am 8. Dezember wie geplant den amerikanischen Spitzendiplomaten Stephen Bosworth zu direkten Gesprächen nach Nordkorea schicken. Sie sollen den Weg zu Sechs-Staaten-Gesprächen (USA, Nordkorea, Südkorea, China, Japan, Russland) ebnen, die Nordkorea im April abgebrochen hatte. Das "Muster" früherer Vereinbarungen im Atomstreit müsse durchbrochen werden. Diese hätten Nordkorea erlaubt, sich aus den Gesprächen zurückzuziehen und erst wieder zu verhandeln, wenn Pjöngjang weitere Zugeständnisse gemacht wurden.

USA stehen Südkorea bei
Die "Beziehungen zwischen (unseren) beiden Ländern waren nie besser als jetzt", waren sich Obama und Lee einig. Amerikas Verpflichtung, Südkorea beizustehen, werde "niemals schwanken", sagte Obama laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap auf einem US-Militärstützpunkt in der Nähe von Seoul. Die USA haben derzeit 28.500 Soldaten als Abschreckung gegen Nordkorea in Südkorea stationiert. Südkorea war die letzte Station von Obamas achttägiger Asien-Reise. Zuvor hatte er Japan besucht, in Singapur am Gipfeltreffen der Pazifik-Anrainerstaaten (APEC) teilgenommen und in Shanghai und Peking Gespräche mit der chinesischen Führung geführt.

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