HIV-Infizierte dürfen wieder in die USA

Ab 2010

© EPA

HIV-Infizierte dürfen wieder in die USA

Nach mehr als zwei Jahrzehnten dürfen Ausländer mit HIV oder Aids wieder in die USA einreisen. Ein seit 1987 geltendes Einreiseverbot für HIV-Infizierte wird zum Jahreswechsel endgültig aufgehoben, wie US-Präsident Barack Obama am Freitag (Ortszeit) in Washington ankündigte. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte am Samstag Obamas Entscheidung und forderte andere Länder auf, es den USA schnell gleich zu tun.

Angst statt Fakten
Das Einreiseverbot habe eher auf Angst als auf Fakten beruht, sagte Obama bei der Unterzeichnung eines Gesetzes, das die Finanzierung der medizinischen Behandlung von Aids-Kranken weiterhin sicherstellt. Bisher seien die USA einer von rund einem Dutzend Staaten, die Menschen mit HIV die Einreise verwehrten und infizierte Besucher wie eine "Bedrohung" behandelten. "Wenn wir der weltweite Anführer im Kampf gegen Aids sein wollen, müssen wir uns auch so verhalten", erklärte der US-Präsident. Die Aufhebung des Einreiseverbots sei ein Beitrag, um das mit der Immunschwächekrankheit verbundene Stigma zu überwinden.

Die 1987 verhängten Einreisebeschränkungen waren formell im Juli 2008 mit der Unterzeichnung eines Gesetzes durch Obamas Amtsvorgänger George W. Bush aufgehoben worden. Weil bisher jedoch die Veröffentlichung einer abschließenden Regelung fehlte, wurde das Gesetz vom Gesundheitsministerium nicht angewandt. Die Behörde bestimmt in einigen Fällen auch über die Vergabe von Visa. Wie Obama nun ankündigte, werde der noch fehlende Erlass am Montag veröffentlicht. In den USA leben Schätzungen zufolge mehr als eine Million HIV-Infizierte.

Gratulation von Ban
Ban gratulierte Obama zu seiner Entscheidung. Nun sollten auch die anderen Staaten mit ähnlichen Einreisebeschränkungen für HIV-Infizierte diese Regelungen "sobald wie möglich" abschaffen, forderte Ban in einer vom UN-Aidsprogramm UNAIDS veröffentlichten Erklärung. Sein Heimatland Südkorea sei kurz davor, Länder wie China oder die Ukraine wollten HIV-Infizierte hingegen weiter nicht einreisen lassen. Ban sind die Einreisebeschränkungen schon lange ein Dorn im Auge. Bei einer UN-Aids-Konferenz im August 2008 hatte er gesagt, Einreiseverbote für HIV-Infizierte "sollten uns mit Scham erfüllen".

UNAIDS-Chef Michel Sidibe wies darauf hin, dass es für die Einreiseverbote aus gesundheitspolitischer Sicht keine Rechtfertigung gebe und dass sie überdies gegen die Menschenrechte verstießen. Obamas Entscheidung wurde von Menschenrechtsgruppen begrüßt.

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