Russland wird Palästina anerkennen

Medwedew in Jericho

Russland wird Palästina anerkennen

Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist am Dienstag in der jordanischen Hauptstadt Amman eingetroffen und von dort zu einem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas nach Jericho im Westjordanland weitergereist. Bei seiner Ankunft wurde er vom jordanischen Außenminister Nasser Jawdeh begrüßt. Am Abend wird Jordaniens König Abdullah II. in Amman einen Empfang zu Ehren des russischen Präsidenten geben, wie der königliche Hof verlautbarte.

Russland werde die Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates bekanntgeben, berichtete die arabische Zeitung "Al-Hayat", ein Schritt, den zuletzt Brasilien, Argentinien und weitere lateinamerikanische Staaten vollzogen haben.

Russland will Hamas miteinbeziehen
Medwedew hatte sich für die Einbeziehung der im Gazastreifen herrschenden radikalen palästinensischen Hamas-Organisation in den Nahost-Friedensprozess ausgesprochen. Im Vorjahr war der russische Präsident bei seinem Besuch in Syrien mit Hamas-Politbürochef Khaled Mashaal zusammengekommen. Russland bildet mit den USA, den Vereinten Nationen und der Europäischen Union das sogenannte Nahost-Quartett, stuft aber im Gegensatz zu den USA und zur EU die Hamas nicht als terroristisch ein. Die von Israel geforderte Isolierung der Hamas lehnt Moskau ab.

Medwedew bei Abbas
Der russische Präsident Dmitri Medwedew wurde bei seiner Ankunft in Jericho vom palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas begrüßt. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sprach von einem "historischen und sehr wichtigen Besuch". Die palästinensische Führung hofft, dass Russland im Weltsicherheitsrat eine Resolution unterstützen wird, die Israels Siedlungspolitik im besetzten Westjordanland verurteilt.

Resolution gegen Israels Siedlungspolitik
Die arabischen Staaten haben sich darauf geeinigt, am Dienstag im UNO-Sicherheitsrat einen entsprechenden Resolutionsentwurf einzubringen, wie der tunesische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Ghazi Jomaa, am Montag bekanntgab. Nach Diplomatenangaben könnten bis zu einer Abstimmung noch mehrere Tage vergehen, weil arabische Regierungen die USA überzeugen wollten, kein Veto gegen die Resolution einzulegen. Die palästinensische Führung erhofft sich von der Resolution einen stärkeren internationalen Druck auf Israels Regierung.

Medwedew wollte ursprünglich auch mit Vertretern der israelischen Regierung zusammenkommen. Wegen eines Streiks im israelischen Außenministerium musste der russische Staatschef die Pläne jedoch fallenlassen. Medwedew wird deshalb nach seinem Gespräch in Jericho sofort wieder in die jordanische Hauptstadt Amman reisen.


 

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