USA erstmals im UN-Menschenrechtsrat

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USA erstmals im UN-Menschenrechtsrat

Nach jahrelangem Boykott des Gremiums haben sich die USA erstmals in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wählen lassen. Die UNO-Vollversammlung sprach sich am Dienstag in New York mit einer überwältigenden Mehrheit von fast 90 Prozent für die Aufnahme der Vereinigten Staaten in den Rat aus.

"Wir sind sehr dankbar für die starke Unterstützung, die die USA dafür bekommen haben, wieder eine wichtige Führungsrolle in internationalen Gremien einschließlich den Vereinten Nationen zu übernehmen", sagte die amerikanische UNO-Botschafterin Susan Rice. Rice, hielt dem Rat zwar erneut Fehler vor, die USA wollten sich in dem Gremium mit seiner breitgestreuten Mitgliedschaft aber um eine Stärkung der Menschenrechte bemühen.

Geheime Abstimmung
Neben den USA wurden 17 weitere Länder in das in Genf tagende Gremium gewählt oder wiedergewählt - u.a. China, Russland, Kuba und Saudi-Arabien, aber auch Belgien und Norwegen. Auf die USA entfielen bei der geheimen Abstimmung 167 von 191 gültigen Stimmen. Schon eine einfache Mehrheit von 97 Stimmen hätte ausgereicht.

Trotz ihrer zentralen Rolle als Weltmacht gehörten die USA dem 2006 gegründeten Menschenrechtsrat bisher nicht an. Die Regierung des früheren Präsidenten George W. Bush hatte dem Gremium Parteilichkeit vorgeworfen und eine Mitarbeit verweigert. Präsident Barack Obama ist jetzt um eine Verbesserung des Verhältnisses bemüht. "Wir haben uns beworben, weil diese Regierung und das amerikanische Volk sich tief verpflichtet fühlen, die Menschenrechte zu bewahren und zu respektieren", sagte Rice.

Die USA hatten in der Vergangenheit oft Menschenrechtsverletzungen verurteilt. Sie gerieten wegen umstrittener Verhörmethoden für Terror-Verdächtige, die vielen als Folter gilt, aber selbst in die Kritik. Auch die Ratsmitglieder China, Kuba und Saudi-Arabien sind wegen Verletzungen der Menschenrechte kritisiert worden.

Der Menschenrechtsrat wurde vor drei Jahren an der Stelle der in die Kritik geratenen Menschenrechtskommission gegründet. Kritiker halten aber auch dem Rat vor, bestimmte Staaten vor Verurteilungen zu schützen und Länder wie Israel besonders ins Visier zu nehmen. Dem Rat gehören 47 Länder an. Jedes Jahr wird ein Drittel der Mitglieder auf drei Jahre neu gewählt. Bei seiner Überwachung der Einhaltung der Menschenrechte in den UNO-Mitgliedsländern kann der Rat in Zweifelsfällen u.a. Beobachter entsenden.

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