Ukraines Präsident hält an Timoschenko fest

Trotz Wahlniederlage

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Ukraines Präsident hält an Timoschenko fest

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat dem Parlament in Kiew erneut Julia Timoschenko als Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Dies teilte das Präsidialamt am Mittwoch mit, nachdem die westlich orientierte Politikerin am Vortag die Wahl um eine Stimme verfehlt hatte. Von den insgesamt 450 Abgeordneten votierten am Dienstag 225 für Timoschenko, womit ihr eine Stimme fehlte. Ihre Anhänger sprachen von technischen Problemen. Doch auch ein zweiter Anlauf scheiterte. Timoschenko warf ihren Gegnern daraufhin Betrug vor. Am Mittwoch sollte das Parlament erneut zusammentreten. Ob die Wahl des Regierungschefs unmittelbar auf der Tagesordnung stehen würde, war aber zunächst unklar.

Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko, der sie unterstützt, zeigten sich enttäuscht. Die gescheiterte Wahl löste in der ehemaligen Sowjetrepublik erneut politische Unsicherheit aus. Timoschenko war 2004 nach den Massenprotesten der "Orangenen Revolution" an die Macht gekommen.

Wahlbetrug?
Julia Timoschenko hat ihren Gegnern Betrug vorgeworfen. "Betrug wie heute funktioniert nur für eine sehr kurze Zeit", sagte Timoschenko. Die 47-Jährige bezichtigte ihre Gegner unter Führung des bisherigen Regierungschefs Viktor Janukowitsch, das elektronische Abstimmungssystem des Parlaments manipuliert zu haben. Der ukrainische Geheimdienst SBU ordnete eine Überprüfung an.

"Keine Zweifel an Regierungsbildung"
Ihre Koalition sei geschlossen, sagte Timoschenko."Es kann keinen Zweifel geben, dass wir eine Regierung bilden." Es werde eine weitere Abstimmung geben, die ihre Koalition gewinnen werde. Die Partei des Erzrivalen Janukowitsch warf Timoschenko dagegen vor, über keine echte Mehrheit zu verfügen.

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